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Aus der Stadt Stadt will neue Schulen bauen
Hannover Aus der Stadt Stadt will neue Schulen bauen
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07:26 24.03.2014
Foto: Der Plan der Stadt, gleich zwei neue Gymnasien zu bauen, dürfte bei Schulleitern auf wenig Gegenliebe stoßen.
Der Plan der Stadt, gleich zwei neue Gymnasien zu bauen, dürfte bei Schulleitern auf wenig Gegenliebe stoßen. Quelle: dpa
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Hannover

Zwei neue Gymnasien sollen entstehen – bisher war nur eines geplant. Zudem seien zwei bis drei zusätzliche Grundschulen nötig, sagt der Kämmerer. Weitere Kitas müssten ohnehin kontinuierlich geschaffen werden. „Wir arbeiten gerade mit Hochdruck an einem Finanzierungsplan“, sagt Hansmann. Mit dem Haushalt 2015 werde man ein Konzept für die kommenden Jahre vorlegen.

Der Grund für den Bedarf an neuen Schulen und Kitas liegt zum einen darin, dass Hannovers Bevölkerung stetig wächst. So stieg die Einwohnerzahl 2013 um gut 5000 Neu-Hannoveraner, zudem melden Kliniken steigende Geburtenzahlen. Zum anderen werden sich mehr Schüler in den Gymnasien drängen, wenn die Landesregierung die Abiturzeit wieder von zwölf auf 13 Jahre verlängert. „Die Kapazitäten in den Gymnasien sind schon jetzt erschöpft“, sagt Hansmann.

Auch der Landesregierung ist klar, dass die Verlängerung der Gymnasialzeit manche Kommune vor Probleme stellt. „Es mag sein, dass sich das Raumproblem in Ballungszentren mit wachsenden Schülerzahlen anders darstellt als auf dem Land, wo die Einwohnerzahlen sinken“, sagt Kultusministerin Frauke Heiligenstadt (SPD) der HAZ. Insofern sei es kaum verwunderlich, wenn die Kommunalverbände vom Land die Übernahme von Kosten fordern.

Zwei neue Gymnasien...

Der Plan der Stadt, gleich zwei neue Gymnasien zu bauen, dürfte bei Schulleitern auf wenig Gegenliebe stoßen. Als der Kämmerer Ende 2013 schon einmal ankündigte, dass Hannover ein weiteres Gymnasium benötige, widersprachen sie vehement. Anbauten seien die bessere Lösung.

Die Millioneninvestitionen muss die Stadt nun zu einer Zeit stemmen, in der man sich eigentlich einen Sparkurs verordnen will. Denn ab 2015 droht der Haushalt nach Prognosen des Kämmerers ins Minus zu rutschen. Rund 34 Millionen Euro sollen ab 2015 in einem dreijährigen neuen Konsolidierungsprogramm eingespart werden. Im Grunde keine hohe Summe im Vergleich zu den Sparprogrammen der vergangenen Jahren. Und so glaubt man in der Kämmerei, die Summe in bewährter Manier zusammenzubekommen: Sachausgaben kürzen, Dezernate zum Sparen anhalten, höhere Gewinnabführung kommunaler Unternehmen wie Messe AG und Union Boden fordern. An der Steuerschraube will der Kämmerer nicht drehen, Gebührenerhöhungen schließt er aber nicht aus.

... trotz Defizitsorgen

Bereits die Finanzentwicklung im laufenden Jahr verfolgt Hansmann mit Sorge. So dümpeln die Gewerbesteuererträge, Haupteinnahmequelle der Stadt, weit unterhalb des erwarteten Niveaus. Statt 507 Millionen Euro, wie noch zur gleichen Zeit im Vorjahr, hat Hansmann bisher nur 466 Millionen Euro sicher. Das sei zwar kein Einbruch, meint er, aber die Entwicklung zeige, dass steigende Personalaufwendungen eben nicht mit immer höheren Steuereinnahmen finanziert werden können. Damit spielt er auf den aktuellen Tarifstreit im öffentlichen Dienst an, der die Stadt teuer zu stehen kommen könnte, sollte sich die Gewerkschaft mit ihren Forderungen durchsetzen. „Ich habe Sorge, dass am Ende des Jahres der Haushalt ins Defizit rutscht“, sagt der Kämmerer. 

von Saskia Döhner und Andreas Schinkel

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