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Aus der Stadt Schostoks erstes Großprojekt wackelt
Hannover Aus der Stadt Schostoks erstes Großprojekt wackelt
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00:15 17.02.2014
Foto: Straßenschäden in der Flüggestraße.
Straßenschäden in der Flüggestraße. Quelle: Philipp von Ditfurth
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Hannover

Die Bilder gleichen sich. In fast allen Bezirksräten, in denen das Straßensanierungsprogramm der Stadt Hannover zur Debatte steht, melden sich aufgebrachte Bürger zu Wort und protestieren gegen die Pläne der Stadtverwaltung. Sie können nicht nachvollziehen, warum Straßen, die augenscheinlich kaum beschädigt sind, von Grund auf erneuert werden sollen, während benachbarte Schlaglochpisten ausgespart werden. Die Bauexperten der Stadt sprechen dann von Probebohrungen und rissigen Unterböden, die eben nicht so leicht erkennbar seien. Vor allem wollen etliche Anwohner nicht einsehen, warum die Stadt jahrelang die Instandhaltung der Fahrbahnen vernachlässigt hat, sodass nun eine aufwendige Grundsanierung fällig wird – die die Bürger mitfinanzieren sollen. Die Feierabendpolitiker verfolgen die hitzigen Debatten stirnrunzelnd und vertagen am Ende ihre Beschlüsse.

Einzig im Bezirksrat Ahlem-Davenstedt-Badenstedt stimmte man bisher dem Straßensanierungsprogramm zu, allerdings bevor sich die Anwohner zu Wort melden durften – das sorgte erst recht für Ärger. Im Bezirksrat Kirchrode-Bemerode-Wülferode haben CDU, FDP und ein parteiloser Vertreter mit knapper Mehrheit beschlossen, dass die drei Straßen in ihrem Beritt von der Sanierungsliste gestrichen werden. Auf Ratsebene überlegt die FDP, die Kommunalaufsicht einzuschalten und um eine rechtliche Überprüfung des Sanierungsprogramms zu bitten.
So hat sich Hannovers Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD) sein erstes Großprojekt sicher nicht vorgestellt. Schließlich hatte er viel Zustimmung bekommen, als er im Wahlkampf verkündet hatte, sich um Hannovers ramponierte Straßen zu kümmern. Die CDU störte daran vor allem, dass sie sich um eines ihrer Kernthemen beraubt fühlte. Schostok grenzte sich damit von seinem Grünen-Kontrahenten Lothar Schlieckau ab, der für Hannovers Straßen kein zusätzliches Geld ausgeben wollte. Kurz nach der Amtsübernahme machte Schostok ernst und beauftragte seine Verwaltung mit der Umsetzung. 200 kleine Straßen, die bisher sträflich vernachlässigt worden waren, sollten innerhalb von fünf Jahren von Grund auf erneuert werden. „Es geht darum, die Substanz unserer Straßen in weitaus stärkerem Maße als bisher nachhaltig zu verbessern“, sagte Schostok damals. Kosten: 50 Millionen Euro – insgesamt. Knapp die Hälfte davon aber müssen die Anwohner tragen. Das wiederum war vor der Wahl kein großes Thema gewesen.

Eine Liste mit den ersten 45 Straßen macht jetzt die Runde durch die Bezirksräte – und stößt zum Teil auf massive Kritik, weil eben die Anwohner zur Kasse gebeten werden sollen. Die sogenannte Straßenausbaubeitragssatzung verpflichtet alle Immobilieneigentümer, einen Anteil zu zahlen, der je nach Straße und Grundstücksgröße zwischen 40 und 70 Prozent liegt. Auf Nachfrage der HAZ gibt Tiefbauamtsleiter Andreas Bode die Kosten bei einem Einfamilienhaus mit fünf bis zehn Euro pro Quadratmeter an. Bei einem Mehrfamilienhaus komme noch einmal pro Vollgeschoss ein Zuschlag von 0,25 Euro hinzu. „Das ist aber eine ganz grobe Schätzung“, betont Bode. Aufgrund der unterschiedlichen Bedingungen von Straße zu Straße könne der Wert sehr unterschiedlich sein.

Die Unsicherheit, wie viel Geld denn nun für einen Anlieger fällig wird, dürfte ihren Teil dazu beitragen, dass Schostoks Straßensanierung auf Widerstand stößt. Bei manchen Anwohnern scheint sich die Haltung durchzusetzen, lieber mit einer kaputten Straße vor der Haustür zu leben, als der Stadt Hunderte oder gar Tausende Euro zu spendieren. Dabei gibt die Stadt großzügige Konditionen. „Zwischen der ersten Information, die die Anlieger von uns erhalten, und der Rechnung liegen zwei bis drei Jahre“, sagt Tiefbauchef Bode. Zudem könne jeder, der den Betrag nachweislich nicht auf einmal aufbringen kann, mit der Stadt eine Stundung oder Ratenzahlung vereinbaren. 

Schostok sieht, dass sein Großprojekt wackelt, und wehrt sich. Auf seiner persönlichen Internetseite schreibt er: „Zum Teil meinen gerade die, die sich heftig über Löcher in der Fahrbahndecke vor ihren Häusern beklagt haben, dass die Schäden eigentlich gar nicht so schlimm seien.“ Das hat ihm kritische Kommentare auf seiner Homepage eingebracht. So schreibt Tibor Herczeg, Geschäftsführer des Verbands Wohneigentum Niedersachsen, dass er nun einen eigenen Gutachter beauftragt habe, Straßen auf der Sanierungsliste zu überprüfen. Für ein klärendes Gespräch stehe man im Übrigen gern zur Verfügung.

Hier ist man ganz einverstanden:

Die Pfalzstraße in der Südstadt. Quelle: Philipp von Ditfurth

Pfalzstraße, Südstadt: Wie in der ehemaligen Ostzone sehe es hier aus, meint Anwohnerin Helga Rauschert. Tatsächlich ist die Asphaltdecke der Pfalzstraße an vielen Stellen aufgerissen, sodass das Kopfsteinpflaster zum Vorschein kommt.„Wir brauchen gute Stoßdämpfer“, sagt ihre Nachbarin Christa Müller. Beide sind sich einig, dass die Pfalzstraße gut ausgewählt ist und dringend ins Sanierungsprogramm gehört. Bauchschmerzen bereitet Helga Rauschert aber, dass die Anwohner dabei zur Kasse gebeten werden. Im Hauseingang hängt bereits ein Zeitungsartikel, der die Bewohner über das Sanierungsvorhaben informiert und darüber, dass die Stadt nicht alles selbst bezahlt. Auf den Hausfluren kursieren jetzt verschiedene Zahlen. „3000 Euro soll es für uns kosten, habe ich gehört“, sagt Rauschert. Genaueres wisse aber niemand. Der Bezirksrat Südstadt-Bult diskutiert kommende Woche über die Sanierungsvorschläge der Stadt. Bisher zeichnet sich kein Protest ab.

Die Seilerstraße in der Südtadt. Quelle: Philipp von Ditfurth

Seilerstraße, Südstadt: Dass die Fahrbahn zu jenen 45 Straßen zählt, denen die Stadt jetzt eine Frischzellenkur verpassen will, erschließt sich auf den ersten Blick. An etlichen Stellen klaffen Löcher im Asphalt und zeigen das darunterliegende Kopfsteinpflaster. „Die Straße geht gar nicht“, sagt Holger Köpp, der in der Seilerstraße eine Garage gemietet hat. Insofern begrüßt er das Sanierungsprogramm der Stadt. „Die Bauarbeiter sollten sich aber nicht so viel Zeit lassen“, sagt Köpp. Denn während der Bauarbeiten entfielen vermutlich Parkplätze. Im Grunde hätte die Stadt gleich einen neuen Belag auftragen können, nachdem die Stadtwerke kürzlich neue Leitungen verlegt hatten. Jetzt müsse alles wieder aufgerissen werden. „Und wenn die Eigentümer zahlen müssen, dann ist das eben so. Wird ja auch schöner für alle“, sagt er. Der Meinung schließt sich Alexander Schulz an, dessen Freundin in der Seilerstraße wohnt. „Anwohner nutzen die Fahrbahn ab, also ist ein Betrag zur Sanierung gerechtfertigt“, sagt er.

Und hier gibt es mächtig Ärger:

Die Brandensteinstraße in Waldheim. Quelle: Philipp von Ditfurth

Brandensteinstraße, Waldheim: Ein paar Bodenwellen und einen überstehenden Gulli gibt es schon auf der Kopfsteinpflasterstraße. Doch auf den ersten Blick macht die Fahrbahn nicht den Eindruck, als sei hier der Sanierungsbedarf besonders dringend. Das meinen auch die Anwohner. In kaum einer anderen Straße wird der Protest derart geschlossen vorgetragen. Unterschriften wurden gesammelt, Ende Februar soll es eine „Ortsbegehung“ zusammen mit Politikern und Verwaltungsmitarbeitern geben. „Eine Grundsanierung wäre hier eine Verschwendung von Steuergeld“, sagt Andreas Hüsig. Sinnvoller sei es, sagt sein Nachbar Rolf Hartmann, die Wolfstraße gleich um die Ecke zu erneuern. „Aber die Stadt hat sich wohl eine Anliegerstraße ausgesucht, um das Geld von den Bürgern zu kassieren“, vermutet er. Wenn die Brandensteinstraße tatsächlich beschädigt wäre, würde man sich auch an den Reparaturkosten beteiligen, sagen Hüsig und Hartmann einmütig.

Die Slicherstraße in der Oststadt. Quelle: Philipp von Ditfurth

Slicherstraße, Oststadt: Die buckelige Kopfsteinpflasterfahrbahn passt zu den schmucken Gründerzeitfassaden, die die Slicherstraße säumen. „Der Belag sollte auf jeden Fall beibehalten werden“, sagt eine junge Frau, die erst kürzlich in eine Mietwohnung an der Straße gezogen ist. Das hat die Stadt Hannover bereits zugesichert. Keinesfalls wolle man alles mit Asphalt planieren, hieß es kürzlich im Bezirksrat Vahrenwald-List. Für Autofahrer sei die holprige Fahrbahn sicherlich eine Herausforderung, sagt die junge Frau. „Nicht nur für sie, sondern auch für uns Radfahrer“, sagt Anwohnerin Anita Georg. Die Einkäufe im Fahrradkorb führten jedes Mal ein Tänzchen auf, wenn sie mit ihrem Drahtesel über die Piste ruckelte. Dennoch erschließt sich Georg und anderen Anwohnern nicht, warum ausgerechnet diese Straße von Grund auf erneuert werden sollte. Die Stadt argumentiert, dass die unteren Schichten des Belags beschädigt seien, wie durch eingehende Untersuchungen festgestellt worden sei.

Von Andreas Schinkel und Margret Jans-Lottmann

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