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Aus der Stadt Streit um Städtepartnerschaft mit Diyarbakir
Hannover Aus der Stadt Streit um Städtepartnerschaft mit Diyarbakir
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00:24 06.11.2015
Von Andreas Schinkel
Die kurdische Metropole zählt rund eine Million Einwohner. In den vergangenen Wochen kam es auf den Straßen zu Ausschreitungen, zuletzt nach den Parlamentswahlen am Sonntag. Mit Hannover gibt es seit Jahren regen Austausch. So ist ein ökologischer Stadtpark mit hannoverscher Hilfe entstanden. Quelle: Sedat Suna/dpa
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Hannover

Im Rathaus stellt man Partnerschaften mit der Türkei angesichts der heiklen politischen Lage im Land inzwischen grundsätzlich infrage, zuletzt hat das Kulturdezernent Harald Härke getan. Auch die Grünen sehen derzeit keine Möglichkeit, sowohl mit Konya als auch mit dem kurdisch geprägten Diyarbakir eine Verbindung einzugehen. Allein die SPD will die Verhandlungen weiter vorantreiben.

„Wir wollen von Hannover ausgehend Brücken zwischen den Gruppen in der Türkei bauen“, sagt Hannovers SPD-Chef Alptekin Kirci. Von den innenpolitischen Konflikten der Türkei lasse man sich nicht abschrecken. Zwar gebe es zweifellos tiefe Gräben zwischen den Volksgruppen, „aber wir wollen mit beiden Seiten reden und ein positives Signal aussenden“, sagt Kirci.

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Eine Zusammenstellung der Partnerstädte von Hannover.

Seit zweieinhalb Jahren bemüht sich die Stadt Hannover auf rot-grünen Wunsch, den Weg für Städtepartnerschaften mit Konya und Diyarbakir zu ebnen. Das Vorhaben war von Anfang an politisch umstritten. Den Grünen hätte eine Partnerschaft mit dem kurdischen Diyarbakir genügt, ebenso Hannovers ehemaligem Oberbürgermeister Herbert Schmalstieg (SPD), der das Gebiet häufig bereist. Innerhalb der SPD plädierten einige dafür, auch eine türkische Kommune in den Kreis der Freunde aufzunehmen, um die in Hannover lebenden Türken nicht zu verprellen. So konnte es eine Partnerschaft mit der Türkei nur im Doppelpack geben.

Inzwischen ist in den Grenzgebieten der Türkei zu Syrien und Irak ein offener militärischer Konflikt zwischen Türken und Kurden ausgebrochen. Von Reisen in das Grenzgebiet rät das Auswärtige Amt dringend ab. Unter anderem in der Provinz Diyarbakir bestehe ein „erhöhtes Risiko für Reisende“.

„Wenn ein Besuch in Diyarbakir derzeit nicht möglich ist, müssen wir unsere Bemühungen auf Eis legen“, sagt Grünen-Kulturpolitiker Oliver Kluck. Das bedeute aber nicht, dass die Pläne in der Schublade verschwinden. Seine Kollegin von der SPD, Belgin Zaman, schlägt vor, zunächst einen Vertrag mit Konya zu schließen und später mit Diyarbakir nachzuziehen, wenn sich dort die Lage beruhigt hat. Hannovers CDU-Chef Dirk Toepffer hält das für einen falschen Weg. „Wir dürfen keine Beziehungen mit einem tief gespaltenen Land eingehen“, sagt er. Der türkisch-kurdische Konflikt lasse sich nicht von Hannover aus lösen. Stattdessen regt er an, Beziehungen zur israelischen Stadt Haifa zu knüpfen. „ Die Uni-Stadt würde gut zu Hannover passen“, sagt er.

Grundsätzlich wollen die großen Parteien im Rat an der Institution Städtepartnerschaft festhalten. „Wir müssen uns aber über die Ziele Gedanken machen“, sagt SPD-Kulturpolitikerin Zaman. Der Austausch etwa mit Bristol, begonnen 1947, könne jetzt nicht mehr der „Aussöhnung“ ehemaliger Kriegsparteien dienen. Ähnlich sieht das ihr Kollege von der CDU, Oliver Kiaman. „Wir müssen die alten Partnerschaften mit neuem Leben füllen“, sagt er. SPD-Chef Kirci schlägt vor, ähnlich wie in Osnabrück „Städtebotschafter“ auszuwählen, die jeweils ein Jahr in der befreundeten Kommune verbringen und dort Büros beziehen.

Sieben Partnerstädte zählt Hannover und eine „Städtefreundschaft“ mit der russischen Stadt Ivanovo. Hannovers Partner sind unter anderem die Städte Blantyre (Malawi), Hiroshima (Japan), Perpignan und Rouen (beide Frankreich).

Simon Benne 06.11.2015
Conrad von Meding 03.11.2015