Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Aus der Stadt Üstra schaltet 
Videokameras
 nicht ab
Hannover Aus der Stadt Üstra schaltet 
Videokameras
 nicht ab
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
20:06 01.10.2014
Wegen der aufschiebenden Wirkung des Verfahrens bleibt in Sachen Überwachung zumindest vorerst alles beim Alten. Quelle: dpa (Symbolbild)
Anzeige
Hannover

Der Streit zwischen Üstra und dem Landesbeauftragten für Datenschutz um die Videoaufzeichnungen in Bussen und Stadtbahnen wird wie erwartet zum Fall für die Justiz. Das Unternehmen hat zwar auf den letzten Drücker, aber fristgerecht vor dem Verwaltungsgericht Klage gegen eine Anordnung der Datenschützer eingereicht, die Kameras zum 1. Oktober abzuschalten. Wegen der aufschiebenden Wirkung des Verfahrens bleibt in Sachen Überwachung zumindest vorerst alles beim Alten.

Die Kameras laufen rund um die Uhr. Aufzeichnungen landen in einer Blackbox, wo sie zunächst für niemanden sichtbar sind und nach 24 Stunden automatisch gelöscht werden. Wenn sich in diesem Zeitraum ein Vorfall ereignet, können autorisierte Mitarbeiter der Üstra oder auf Anforderung die Polizei Material sichten. Der Knackpunkt: „Es verstößt gegen das Datenschutzgesetz, wenn ohne Nachweis einer konkreten Gefahrenlage alles aufgezeichnet wird“, sagt Referatsleiter Christian Lüttgau. Die Üstra habe nicht nachgewiesen, warum sie trotzdem an ihrer Praxis festhält. Das Unternehmen wiederum verweist unter anderem auf die präventive Wirkung der Videoüberwachung.

Anzeige

„Weil auch andere Verkehrsunternehmen bei der Videotechnik vorgehen wie die Üstra, hat das Verfahren bundesweit Bedeutung“, sagt Lüttgau. Mit einem Urteil ist nach Angaben eines Gerichtssprechers erst in einigen Monaten zu rechnen.

Aus der Stadt Straßenblockaden in Hannover befürchtet - Taxifirmen erneuern ihre Drohung
Mathias Klein 03.10.2014
Aus der Stadt Freundschaft nach dem Mauerfall - Jedes Jahr wieder vereint
Gunnar Menkens 03.10.2014
Aus der Stadt Ich kann Fliegen gelingt Crowdfunding - Erst das Geld, dann das Vergnügen
Karsten Röhrbein 03.10.2014