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Aus der Stadt Unterbringung
 von Flüchtlingen 
wird teurer
Hannover Aus der Stadt Unterbringung
 von Flüchtlingen 
wird teurer
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00:16 15.11.2015
Von Andreas Schinkel
Weil mehr Menschen kommen, als zunächst erwartet, muss die Stadt Hannover für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen im nächsten Jahr voraussichtlich mehr Geld ausgeben als geplant. Quelle: dpa/Symbolbild
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Hannover

 „Wir haben mit 7000 Flüchtlingen für 2016 geplant, sehr wahrscheinlich werden es mehr“, sagte Kämmerer Marc Hansmann (SPD) am Mittwoch im Finanzausschuss. In der Ratspolitik kursieren Zahlen von 800 Flüchtlingen pro Monat, denen die Stadt im nächsten Jahr eine Bleibe anbieten muss. Das wären knapp 10 000 Asylsuchende im ganzen Jahr. „Es ist derzeit äußerst schwierig, Prognosen zu treffen“, betonte Hansmann im Ausschuss. Niemand wisse, wie sich die veränderten Asylgesetze des Bundes auf die Zuwanderung auswirken.

Hansmann tendiert dazu, die Entwicklung im nächsten Jahr zunächst abzuwarten und dann im Juni einen Nachtragshaushalt vorzulegen. Die andere Möglichkeit wäre, noch in diesem Jahr das Budget für die Flüchtlingshilfe zu erhöhen. In einigen Wochen wird Hansmann den Politikern seine Pläne auf den Tisch legen.

Flüchtlinge sind größter Ausgabenposten im Haushalt

Schon jetzt ist der Aufwand für Flüchtlingsunterbringung und -betreuung mit 177 Millionen Euro der größte Ausgabenposten im neuen Haushalt. Inwieweit Bund und Land die Kosten erstatten, ist unklar. Die Bundesregierung hatte angekündigt, Länder und Kommunen stärker zu unterstützen. Wie viel Geld am Ende in Hannover ankommt, kann der Kämmerer nicht absehen. „Wir rechnen noch“, sagt er. Bisher sehe es so aus, als werde Hannover nur eine Million Euro mehr bekommen als erwartet. Derzeit kalkuliert Hansmann mit 42 Millionen Euro, die die Stadt im nächsten Jahr von Land und Bund für die Flüchtlingsausgaben zurückbekommt. „Aber da werden sich Land und Bund noch bewegen“, hofft Hansmann.

Gewerbesteuerhoch nicht von Dauer: Die Erträge aus der Gewerbesteuer, Haupteinnahmequelle der Stadt, liegen derzeit bei 570 Millionen Euro und damit weit über dem Ansatz von 500 Millionen Euro. Der Kämmerer erwartet aber, dass die Zahlen zum Jahresende deutlich sinken werden, jedoch über dem Planziel bleiben. Das dürfte der Krise beim Autohersteller VW geschuldet sein. Der Skandal um manipulierte Abgaswerte kostet den Konzern Milliarden Euro und schmälert den Gewinn. Dessen Höhe ist ausschlaggebend für Gewerbesteuerzahlungen.

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