Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Aus der Stadt Viel Wirbel um die grüne Welle
Hannover Aus der Stadt Viel Wirbel um die grüne Welle
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
Jetzt kostenlos Testen Zur Anmeldung
21:05 28.06.2010
Grüne Welle oder nicht? Der Blick durch die Frontscheibe eines Autos auf die Vahrenwalder Straße macht dem Fahrer nicht immer Spaß. Trotz Umweltplakette. Quelle: Martin Steiner
Anzeige

Der zulässige Grenzwert für das gesundheitsgefährdende Stickstoffdioxid (NO2) wird in diesem Jahr um 50 Prozent überschritten. Um Bußgeldforderungen aus Brüssel zu vermeiden, will sich die Stadt jetzt Luft verschaffen und eine Ausnahmegenehmigung beantragen – wie auch viele andere Kommunen in Deutschland. Dann dürften die NO2-Grenzwerte noch bis 2015 überstiegen werden, doch muss die Stadt die EU davon überzeugen, dass sie alles in ihrer Macht Stehende unternimmt, um die Luftbelastung zu verringern.

In einem internen Papier hat das Umweltdezernat mehrere Maßnahmen aufgelistet, die die Stadt bisher angestrengt hat und weiterführen will. Bemerkenswert daran ist, dass die Einführung der Plakettenregelung eher am Rande des Schriftstücks auftaucht, obwohl die Stadt die Umweltzone bisher als schärfstes Schwert im Kampf gegen das Stickstoffdioxid dargestellt hat. Viel Raum wird dagegen der sogenannten Verflüssigung des Kraftfahrzeugverkehrs, Stichwort grüne Welle, gegeben. Umweltdezernent Hans Mönninghoff (Grüne) sieht darin keinesfalls eine „Kehrtwende“ in der städtischen Umweltpolitik. Kommunalpolitiker halten die Verlagerung der Betrachtungsweise für einen strategischen Schachzug, damit auch das Land, namentlich Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP), der ein erklärter Gegner der Umweltzone und Befürworter der grünen Welle ist, dem Papier zustimmen kann. Denn das Land fungiert gegenüber der EU als Antragsteller für die Ausnahme von den NO2-Vorgaben. Folgende Punkte spielen die Hauptrolle beim Luftreinhalteplan der Stadt:

Anzeige

Grüne Welle: Bereits seit 2006 lässt die Stadt auf 15 Straßenzügen die Ampeln optimieren, sodass im Idealfall ein steter Verkehrsstrom entsteht. „Das ist jedoch ein äußerst kompliziertes Verfahren“, sagt Mönninghoff. Daher sind bisher nur 30 Prozent der 171 Ampeln umprogrammiert worden, bis 2015 aber soll auch der Rest der Signalanlagen auf Durchfahrt geschaltet sein. Durch eine Verflüssigung des Verkehrs jedenfalls, davon ist auch die Stadt überzeugt, lasse sich die Stickstoffdioxidbelastung deutlich reduzieren.

Vorrangschaltung: Die Vorfahrt für Stadtbahnen und Busse darf nach Ansicht der Stadt und auch der rot-grünen Ratsmehrheit durch eine grüne Welle nicht beeinträchtigt werden. Dass das so ist, haben Verkehrsexperten wiederholt betont. „Beides schließt sich aber gar nicht aus“, meint dagegen Üstrasprecher Udo Iwannek. Denn auf Strecken wie der Vahrenwalder Straße, auf denen Stadtbahnen Vorrang haben, könnten Autofahrer auf einer grüne Welle surfen, wenn sie parallel zu den Zügen führen. Ein Problem entsteht jedoch in den Querstraßen, wenn sich dort der Verkehr wegen langer Grünphasen auf den Hauptstraßen staut. „Intelligente Ampeln können das ausgleichen“, meint Manfred Müller, Umweltexperte der SPD.

Umweltzone: Auch zweieinhalb Jahre nach Einführung der Umweltzone in Hannover steht der Nachweis noch aus, dass die Maßnahme den Ausstoß von Stickstoffdioxid (NO2) messbar verringern kann – ein Problem, das auch andere deutsche Städte mit Umweltzonen haben. Dennoch komme die Abschaffung der Umweltzone nach Ansicht der Stadt derzeit nicht infrage – aus politischen Gründen. So heißt es in dem Papier: „Auch wenn es vonseiten des Landes Vorbehalte gibt, ob die Umweltzone in den nächsten Jahren signifikant zur NO2-Reduzierung beitragen wird, ist es bei der derzeitigen Grenzwertüberschreitung nicht vertretbar, sie abzuschaffen, denn dies wäre im Rahmen des zu stellenden Ausnahmeantrages bei der EU ein sehr problematisches Signal.“

Tempo 40: Im Zusammenhang mit Luftsauberkeit ist die Einführung von Tempo 40 auf Hauptverkehrsstraßen kein Thema, der Absatz dazu im Bericht der Stadt bemerkenswert kurz. Viel lieber sprechen die Autoren davon, Tempo 50 in Zukunft schärfer kontrollieren zu wollen. Beobachter meinen daher erkannt zu haben, die Stadt rücke still und heimlich wieder von ihren Tempo-40-Plänen ab. „Man hat den Eindruck, im Rathaus wünschte man, diese Überlegungen nie ausgesprochen zu haben“, sagt einer.

Andreas Schinkel
 und Felix Harbart

Anzeige