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Aus der Stadt Warum müssen Bürger für Straßen zahlen?
Hannover Aus der Stadt Warum müssen Bürger für Straßen zahlen?
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09:48 10.11.2015
Von Conrad von Meding
Straßenausbaubeitragssatzung: In Hannover müssen Anlieger zahlen. Quelle: dpa
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Hannover

Wenn in Hannover Straßen grundsaniert werden müssen, dann bittet die Stadt anschließend die Anlieger zur Kasse. Immobilieneigentümer müssen je nach Straßentyp bis zu 75 Prozent der Kosten bezahlen. Vielfach führt diese Regelung zu Ärger – und mehrere Kommunen haben die sogenannte Straßenausbaubeitragssatzung („Strabs“) daher inzwischen abgeschafft: etwa Berlin und Dresden 2012, München 2015. Ein Kreis engagierter Gegner der Satzung will die Satzung jetzt auch in Hannover kippen. Er lädt gemeinsam mit dem Immobilieneigentümerverein Haus & Grund und dem Verband Wohneigentum zu einem Informationsabend für Dienstag in die Südstadt ein.

Hinter der Widerstandsbewegung steht der Allgemeine Verein für gerechte Kommunalabgaben in Deutschland, dessen Abkürzung nicht wesentlich kürzer ist: AVgKD. Seine Bundeszentrale ist in Barsinghausen beheimatet. Sprecher Andreas Barz sagt: „Straßen sind im Eigentum der Stadt und werden von jedem benutzt. Deshalb muss ihre Erhaltung und Erneuerung aus allgemeinen Steuermitteln bezahlt werden.“ Die kritisierte Satzung führe zu „einer ungerechten und unsozialen Ausbeutung privater Hauseigentümer“. In 18 von 84 Kommunen in Niedersachsen sei die „Strabs“ daher bereits abgeschafft.

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Das Treffen beginnt um 19 Uhr in den Räumen des Kulturzentrums Eisfabrik an der Südstädter Seilerstraße.

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