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Aus der Stadt Gibt es in Hannover eine Minderheitsregierung?
Hannover Aus der Stadt Gibt es in Hannover eine Minderheitsregierung?
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08:42 30.09.2016
Von Felix Harbart
Noch hat sich für den Rat der Stadt Hannover keine Mehrheit gefunden.
Noch hat sich für den Rat der Stadt Hannover keine Mehrheit gefunden. Quelle: Archiv/Symbolbild
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Hannover

Dabei ist es auch möglich, dass am Ende keine Mehrheitskoalition zustande kommt – denn offenbar gibt es in der SPD großen Widerstand gegen ein Bündnis mit der CDU.

Die Ausgangslage ist schwierig: Nach bisherigem Verhandlungsstand gibt es für die SPD kein Bündnis, das nach der Kommunalwahl im Rat über eine Mehrheit der Sitze verfügen würde. Möglich wäre das mit den Grünen – und der FDP. Die aber hatte zuletzt öffentlich erklärt, nicht für eine Ampelkoalition zur Verfügung zu stehen. Mit ihrer lediglich dreiköpfigen Fraktion sahen die Liberalen die Gefahr, für Rot-Grün lediglich als Mehrheitsbeschaffer ohne echtes Mitspracherecht herzuhalten. Auch die Linke hat bisher wenig Interesse an einer rot-rot-grünen Koalition gezeigt. Zudem gilt sie als wackeliger Partner. Gerade erst hat ihr bisheriger Fraktionschef Oliver Förste sie in Richtung „Die Partei“ verlassen, immer wieder gibt es Richtungsstreitigkeiten.

Dennoch wehren sich Teile der SPD vehement gegen ein Bündnis mit der CDU, wie es gegenwärtig in der Regionsversammlung geschmiedet wird. Herauskommen könnte am Ende ein Konstrukt aus wechselnden Mehrheiten, die sich die SPD je nach Thema suchen müsste, oder informellen Absprachen mit kleineren Parteien. Das wäre nicht nach dem Geschmack von Oberbürgermeister Stefan Schostok. Der hatte sich eine „stabile Mehrheit“ gewünscht.