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Aus der Stadt Wie eine 19-Jährige sich ihren Führerschein erkämpfte
Hannover Aus der Stadt Wie eine 19-Jährige sich ihren Führerschein erkämpfte
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20:24 14.09.2011
Gosal F. darf den Führerschein machen.
Gosal F. darf den Führerschein machen.
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Hannover

Verwaltungsgerichtspräsidentin Hannelore Kaiser urteilte ganz lebensnah: Man sollte sich nicht nur starr an komplizierte Gesetze und Erlasse halten, sondern müsse auch mal nach dem eigentlichen „Sinn und Zweck“ der Vorschriften fragen, sagte die Richterin. Und dann spreche überhaupt nichts dagegen, dass eine 19-Jährige, die in Deutschland den Schulabschluss erfolgreich absolviert hat, auch den Führerschein machen darf.

Ob die Region das Urteil akzeptiert, ist noch offen. Vor allem will man jetzt beim Land anfragen, ob dort nicht die Vorschriften der Lebenspraxis angepasst werden können. – denn mindestens ein weiterer Fall ist am Verwaltungsgericht anhängig.
Der Vater von Gosal F. ist Kurde, ihre Mutter Armenierin. Geboren wurde das Mädchen im russischen Krasnodar, später hat die Familie in Aserbaidschan gelebt, bevor sie vor zwölf Jahren mit Asylgesuch nach Deutschland kam. Hier aber ist die Familie nur geduldet. Kein Mitglied hat eine Chance, einen Pass zu erhalten. Zwar haben alle einen Passersatz – weil aber die darin enthaltenen Daten ausdrücklich nur auf den Angaben der Familie basieren, reicht das nicht, um sich zur Führerscheinprüfung anzumelden.

Warum Menschen mit ungeklärter Identität zwar den Schulabschluss ablegen können, nicht aber die Führerscheinprüfung, leuchtete dem Gericht nicht ein. „Der Passus im Gesetz dient doch dazu, dass nicht mit falscher Identität eine Fahrerlaubnis erlangt werden kann“, sagte Richterin Kaiser. Bei der 19-jährigen Gosal F. aber sei „völlig unstrittig, dass sie seit zwölf Jahren unter gleicher Identität in Deutschland lebe“.

Der Vertreter der Region bestätigte, dass das Alter der jungen Frau nicht angezweifelt werde. Zudem habe sie alle Unterlagen wie Sehtest und Erste-Hilfe-Nachweis fristgerecht eingereicht.

Richterin Kaiser berichtete von ihren Recherchen zu der Problematik. In Ländern wie Aserbaidschan würden Daten von Flüchtlingen „oft systematisch gelöscht“. Dadurch sei es für die Betroffenen kaum mehr möglich, irgendwo einen Pass zu erhalten.

Im Gerichtssaal klang an, dass die Regionsverwaltung möglicherweise besonders detailverliebt mit Vorschriften umgeht. „Hier werden Menschen Steine in den Weg gelegt, die es ohnehin schwer haben“, sagte Anwalt Fabio Salonna. Nach Angaben der Richterin hat Gosal F. sehr gute Deutsch-Zeugnisse vorgelegt. Derzeit bewirbt sich die junge Frau um Arbeit. Im Gerichtssaal aber zeigte sie die Ablehnungsschreiben: Ohne offiziellen Pass wolle kein Betrieb sie einstellen.

Conrad von Meding