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Aus der Stadt „Wir werden einen OB-Kandidaten aufstellen“
Hannover Aus der Stadt „Wir werden einen OB-Kandidaten aufstellen“
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11:13 12.10.2011
Foto: Lothar Schlieckau, Ratsfraktionschef der Grünen.
Lothar Schlieckau, Ratsfraktionschef der Grünen. Quelle: Martin Steiner
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Herr Schlieckau, nach der Wahl sprachen die Grünen selbstbewusst davon, ihre Handschrift müsse in der neuen Koalitionsvereinbarung deutlicher zu sehen sein. Wo sehen wir die jetzt?
Zum Beispiel in der Neuordnung der Dezernate. Ab 2015 soll es ein Dezernat geben, das sowohl Jugend und Familie als auch Schule und Bibliotheken sowie Bildung und Qualifizierung abdeckt. Und bei der Besetzung dieses Dezernats werden wir, wie auch im Bereich Bauen, ein Mitspracherecht haben, dazu besetzen wir weiter den Bereich Wirtschaft und Umwelt selbst. Wir haben also deutlich mehr Einfluss auf die Besetzung der Dezernate als zuvor.

Und Sie wollen das neue Superdezernat haben.
Das ist offen und wird auch von der Bewerberlage 2015 abhängen. Bis dahin haben wir ja möglicherweise auch einen neuen Oberbürgermeister, dann lägen die Dinge noch mal anders.

Apropos Oberbürgermeister: Werden Sie bei der möglicherweise bald anstehenden Wahl einen eigenen Kandidaten nominieren?
Nach jetzigem Stand werden wir einen Kandidaten oder eine Kandidatin ins Rennen schicken.

Das wird die SPD nicht amüsieren, zumal es zurzeit keine Stichwahlen gibt.
Das mag ja sein. Aber dann muss die SPD sich bewegen.

Das klingt ein bisschen nach Kuhhandel.
Nein, mit Kuhhandel hat das nichts zu tun. Aber in Neustadt beispielsweise haben sich SPD und Grüne auf einen gemeinsamen grünen Kandidaten geeinigt. Vielleicht wäre das ja auch eine Variante für die Landeshauptstadt.

Noch mal zum Inhalt der Koalitionsvereinbarung: In Ihrem Wahlprogramm stand etwas von „Tempo 30 flächendeckend in Wohngebieten“, im Koalitionsvertrag steht nun: „Tempo 30 generell vor Schulen“. Sind Sie in dieser Frage eingeknickt?
Nein, in der Vereinbarung steht nämlich auch, dass unser Mobilitätsplan umgesetzt wird. In dem wiederum steht, dass es weitere Einführungen von Tempo-30-Zonen geben soll. Es ist also eine Entwicklung in die richtige Richtung.

Im Wahlprogramm stand auch, dass die Hotelbettensteuer kommen soll. In der Koalitionsvereinbarung steht nichts davon.
Dabei bleiben wir aber, und die SPD weiß das auch. Auf das Thema werden wir bei den Haushaltsberatungen wieder zu sprechen kommen.

Täuscht der Eindruck, dass die Zusammenarbeit in den kommenden fünf Jahren für die SPD nicht ganz so geschmeidig werden soll wie bisher?
Wir arbeiten mit der SPD sehr gut und harmonisch zusammen, und das wird auch so bleiben. Aber natürlich geht die Schere was die Zahl der grünen und roten Abgeordneten angeht eher zu als auf. Das Kräfteverhältnis hat sich geändert, und das muss sich auch zeigen.

Interview: Felix Harbart