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Aus der Stadt Hannover lebt über seine Verhältnisse
Hannover Aus der Stadt Hannover lebt über seine Verhältnisse
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00:15 09.04.2019
Die finanziellen Aussichten für das Rathaus verdüstern sich. Quelle: Moritz Frankenberg
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Hannover

Es könnte alles so schön sein: Hannover wird 2025 Kulturhauptstadt und lädt einmal mehr die Welt zu sich ein. Zuvor saniert die Stadtverwaltung das Sprengel Museum, repariert ihre Schulen, baut neue Kitas, saniert das Bauamt, errichtet zwei neue Bäder und beendet den lästigen Streit um den Bau der Feuerwehrleitstelle am Weidendamm. Der Haken daran ist nur: Das alles kostet Hunderte Millionen Euro – Geld, das die Stadt nicht annähernd hat.

Investitionsprogramm zu knapp kalkuliert

Dabei liegen die Fakten klar auf dem Tisch. Das Investitionsprogramm, vor vier Jahren vom damaligen Kämmerer Marc Hansmann aus der Taufe gehoben, war von Anfang an zu knapp bemessen. Auf zwei Milliarden Euro taxierte Hansmann damals den Sanierungsbedarf für die kommenden zehn Jahre in Schulen, Kitas, Bädern und anderen öffentlichen Gebäuden. Mit dem Investitionspaket über 520 Millionen Euro sowie den jährlich im städtischen Haushalt veranschlagten Ausgaben kam man aber nur auf rund 1,6 Milliarden Euro. Wie die Deckungslücke geschlossen werden sollte, blieb unklar – und diese Gleichgültigkeit rächt sich jetzt. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass ohne das Investitionsprogramm noch viel weniger passiert wäre und manche Schultoilette noch immer stinken würde.

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Nun könnte man einwenden: Die Stadt müsse doch über genügend Geld verfügen, denn seit ein paar Jahren verzeichnet sie immer neue Rekordeinnahmen aus der Gewerbesteuer. Doch Bauen ist teuer geworden in einer Großstadt wie Hannover. Die Preise in der Baubranche explodieren, Firmen haben volle Auftragsbücher. Wenn dann noch Streitereien und Stillstand hinzukommen, wie im Falle der Feuerwehrleitstelle, drohen durch Vergleiche zusätzliche Kosten im Millionenbereich.

Woher soll das Geld für die Kulturhauptstadt kommen?

Die Stadt Hannover lebt über ihre Verhältnisse, schon ohne Oberbürgermeister Stefan Schostoks Vorzeigeprojekt, die Kulturhauptstadtbewerbung. Rund 80 Millionen Euro kostet das Veranstaltungsprogramm für das Kulturhauptstadtjahr einschließlich Planung und Organisation. Die Summe muss die Stadt zwar nicht komplett aufbringen, aber ein zweistelliger Millionenbetrag wird voraussichtlich fällig. Woher soll das Geld kommen, wenn schon nicht genug da ist, um Schulen in Schuss zu halten? Dafür wird es einen Plan brauchen. Heimlich zu hoffen, dass Hannover den Titel nicht erringt, kann keine Lösung sein.

Blick für die Realität

So bitter die Pille sein mag: Die Stadt muss sich ein neues Sparprogramm verordnen. Verwaltung und Ratspolitik müssen sich fragen, wofür in den kommenden Jahren Geld ausgegeben werden soll und wo der Rotstift anzusetzen ist. Aber das wird nicht reichen. Ohne neue Schulden wird es nicht gehen. Damit endet die bisher blitzsaubere Bilanz des neuen Kämmerers Axel von der Ohe, der so stolz auf die schwarze Null im aktuellen Doppelhaushalt und auf das Ende der Sparprogramme war. Dieser neuen Realität muss die Stadtspitze ins Auge blicken.

Von Andreas Schinkel