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Aus der Stadt So läuft es mit der Stimmabgabe: Antworten auf die wichtigsten Fragen zu den Wahlen
Hannover Aus der Stadt

Wahl in Hannover 2021: Das sollten Sie wissen

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09:00 25.09.2021
Am Sonntag steht erneut ein Wahltag an.
Am Sonntag steht erneut ein Wahltag an. Quelle: Achim Gückel
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Hannover

Wahlmonat September, Teil zwei: Am Sonntag bestimmen die Bürger und Bürgerinnen darüber, wie sich der 20. deutsche Bundestag zusammensetzt. In der Region Hannover steht außerdem die zweite Runde der Kommunalwahlen mit den regionsweiten Stichwahlen für das Amt der Regionspräsidentin oder des Regionspräsidenten zwischen Christine Karasch (CDU) und Steffen Krach (SPD) an. In Burgwedel, Garbsen, Laatzen, Isernhagen, Ronnenberg, der Wedemark und Wennigsen entscheiden die Wähler ebenfalls in einer Stichwahl zwischen jeweils zwei Kandidaten, wer künftig das Bürgermeisteramt ausübt.

Wer darf wählen?

Das ist unterschiedlich. Bei den Bundestagswahlen können Bürger und Bürgerinnen ihre Stimme abgeben, wenn sie die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen, ihr 18. Lebensjahr vollendet haben und ihren Wohnsitz seit mindestens drei Monaten in Deutschland haben. Diese Regelungen gelten auch für Bürgerinnen und Bürger, die aktuell nicht im Bundesgebiet leben. Für Kommunalwahlen und damit für die Stichwahlen sind EU-Bürger stimmberechtigt, wenn sie das 16. Lebensjahr vollendet haben. Deshalb dürfen in der Region Hannover an den Stichwahlen rund 900.000 Wählerinnen und Wähler teilnehmen, an den Bundestagswahlen aber nur rund 837.000.

Wo muss ich hin?

Wer noch keine Briefwahl gemacht hat, muss ins Wahllokal und dafür entweder seine Wahlbenachrichtigungskarten (es gibt jeweils eine für die Kommunal- und für die Bundestagswahlen) oder einen gültigen Personalausweis mitbringen. Damit können die Wahlhelfer den für die Teilnahme maßgeblichen Eintrag ins Wählerverzeichnis prüfen. Die Wahllokale sind am Sonntag von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Wählerinnen und Wähler finden die Adresse ihres Wahllokals auf den Wahlbenachrichtigungskarten.

Wie läuft die Stimmabgabe bei den Stichwahlen?

Ganz einfach: Jeder Wahlberechtigte hat nur eine Stimme und gibt sie einem der beiden Bewerber. Wer mehr als die Hälfte davon bekommt, ist der Sieger oder die Siegerin.

Und was ist bei den Bundestagswahlen?

Hier sind zwei Stimmen zu verteilen. Die Erststimme entscheidet darüber, welcher Politiker in seinem Wahlkreis das Direktmandat erhält und in den Bundestag einzieht. In den vier Wahlkreisen der Region ist das zuletzt Matthias Miersch, Yasmin Fahimi, Kerstin Tack (alle SPD) und Hendrik Hoppenstedt (CDU) gelungen. Drei von ihnen treten wieder an, Tack nicht. Ganz wichtig: Entscheidend für die Mehrheitsverhältnisse im künftigen Bundestag ist allein die Zweitstimme, die an eine Partei geht. Die Politiker, die kein Direktmandat geholt haben, gelangen dann über ihre Plätze auf den jeweiligen Landeslisten ins Parlament.

Lesen Sie auch: Bundestagswahl: Auf diese Duelle in der Region Hannover schaut Deutschland

Wann ist meine Stimme gültig?

Laut Gesetz muss der Wählerwille klar erkennbar sein – am besten durch ein Kreuz in den dafür vorgesehenen Kreisen auf den Stimmzetteln. Theoretisch reichen aber auch ein Strich oder ein fetter Punkt. Ungültig wird ein Stimmzettel, wenn dort Kommentare oder handschriftliche Anmerkungen verfasst werden oder wenn der Wähler einen radierfähigen Schreibstift wie etwa einen Bleistift benutzt hat. Es empfiehlt sich also dringend der klassische Kugelschreiber.

Wie ist das mit Corona?

Die sogenannten 3-G-Regel, die nur geimpften, genesenen oder getesteten Personen Zugang zu einer Einrichtung erlaubt, gilt bei Wahlen nicht. Ins Wahllokal darf jeder Wahlberechtigte kommen, muss aber die bekannten Abstands- und Hygieneregeln inklusive Maskenpflicht einhalten. Kuriosum dabei: Wenn es zur Identitätsfeststellung eines Wählers oder einer Wählerin erforderlich ist, kann der Wahlvorstand das temporäre Abnehmen der Maske anordnen. Die Wahlleiter fordern dringend dazu auf, zur Stimmabgabe einen eigenen Kugelschreiber mitzubringen. Pflicht ist dies jedoch nicht – zur Not liegen im Wahllokal welche bereit.

Wieviele Wahlkreise zählt die Region bei den Bundestagswahlen?

Vier – je zwei in der Stadt und im Umland. In Hannover zählen grob gesagt die nördlichen Stadtteile zum Wahlkreis 41, die südlichen zum Wahlkreis 42. Im Umland bilden Burgdorf, Burgwedel, Garbsen, Isernhagen, Langenhagen, Neustadt, die Wedemark und Wunstorf den Wahlkreis 43. Der zweite Wahlkreis mit der Nummer 47 umfasst Barsinghausen, Gehrden, Hemmingen, Laatzen, Sehnde, Springe, Uetze und Wennigsen.

Die hannoverschen Wahlkreise umfassen folgende Stadtteile:

Hannover-Stadt I (Wahlkreis 41): Hannover-Nord, dazu gehören die Stadtteile Anderten, Bothfeld, Brink-Hafen, Burg, Groß-Buchholz, Hainholz, Heideviertel, Isernhagen-Süd, Kleefeld, Lahe, Ledeburg, Leinhausen, List, Marienwerder, Misburg-Nord, Misburg-Süd, Nordhafen, Oststadt, Sahlkamp, Stöcken, Vahrenheide, Vahrenwald, Vinnhorst und Zoo.

Hannover-Stadt II (Wahlkreis 42): Hannover-Süd, dazu gehören die Stadtteile Ahlem, Badenstedt, Bemerode, Bornum, Bult, Calenberger Neustadt, Davenstedt, Döhren, Herrenhausen, Kirchrode, Limmer, Linden-Mitte, Linden-Nord, Linden-Süd, Mitte, Mittelfeld, Mühlenberg, Nordstadt, Oberricklingen, Ricklingen, Seelhorst, Südstadt, Waldhausen, Waldheim, Wettbergen, Wülfel und Wülferode.

Gibt es Hürden?

Im Gegensatz zu Kommunalwahlen müssen Parteien bei Bundestagswahlen mindestens 5 Prozent der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigen, um in den Bundestag einzuziehen. Allerdings gibt es eine Ausnahme: Wenn eine Partei drei Direktmandate gewinnt, darf sie nicht nur dieses Trio nach Berlin schicken, sondern auch weitere gemäß ihres Zweitstimmenanteils – die Fünf-Prozent-Hürde entfällt. In der Vergangenheit hat die Linkspartei von dieser Regel profitiert.

Was sind Überhang- und Ausgleichsmandate?

Wenn eine Partei mehr Direktmandate holt, als ihr Sitze nach Zweitstimmenanteil zustehen, sind das Überhangmandate. Um die maßgebliche Sitzverteilung gemäß der Zweistimmen wieder herzustellen, erhalten die anderen Parteien dann Ausgleichsmandate. Dadurch ist das Parlament zuletzt angeschwollen. Statt der Sollstärke von 598 Abgeordneten waren es in der ablaufenden Legislaturperiode 709. Weil eine Wahlrechtsreform beispielsweise durch Deckelung der Direktmandate oder durch Neuzuschnitt der Wahlkreise gescheitert ist, gibt es die Befürchtung, dass der neue Bundestag zu einem XXL-Parlament mit bis zu 900 Mitgliedern werden könnte.

In welcher Reihenfolge wird am Sonntag ausgezählt?

Zuerst die Bundestags-, dann die Regionspräsidenten- und schließlich die Bürgermeisterwahlen.

Wann gibt es Ergebnisse?

Bei den Bundestagswahlen kommt bereits um 18 Uhr nach Schließung der Wahllokale eine Prognose der Wahlforschungsinstitute, die auf Wählerbefragungen beruht. Während der Stimmauszählung folgen dann Hochrechnungen, die bis zum vorläufigen Endergebnis regelmäßig aktualisiert werden. Wie lange das dauert, ist schwer einzuschätzen und hängt unter anderem davon ab, wieviel Überhang- und Ausgleichsmandate anfallen.

Bei den Stichwahlen zum Regionspräsidenten rechnen die Wahlleiter mit ersten Ergebnissen gegen 19.15 Uhr, mit belastbaren dann gegen 21.30 Uhr. Die Bürgermeisterwahlen folgen jeweils etwa eine Stunde später. Hochrechnungen gibt es hier nicht, die einlaufenden Ergebnisse spiegeln jeweils den Ist-Zustand der Auszählung wider.

Von Bernd Haase