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Aus der Stadt Wie ordnet Onay die Führung im Rathaus von Hannover neu?
Hannover Aus der Stadt

Wie ordnet Hannovers Oberbürgermeister Onay die Führung im Rathaus neu?

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22:03 31.01.2020
Bei der Amtseinführung reihen sich neben Oberbürgermeister Belit Onay und dessen Frau Derya (hinten) die Dezernentinnen und Dezernenten Axel von der Ohe (von links, Finanzen, Ordnung), Konstanze Beckedorf (Soziales, Sport und derzeit Kultur), Rita-Maria Rzyski (Bildung, Jugend, Familie und derzeit Personal), Uwe Bodemann (Bauen) sowie Sabine Tegtmeyer-Dette (Umwelt, Wirtschaft) auf. Quelle: Rainer Dröse (Archiv)
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Hannover

Es gibt viel zu tun im Rathaus, so viel steht fest. Doch wer an welcher Position die Arbeit machen soll, ist offen. Für Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne) ist das ein Problem – zugleich findet er eine historische Chance vor: Onay kann in den kommenden Monaten gleich drei Dezernentenstellen neu besetzen. Am Freitag hat er sich mit den Vorsitzenden der Fraktionen und Parteien im Mehrheitsbündnis aus SPD, Grünen und FDP zu Sondierungen getroffen.

Das vertrauliche Treffen dauerte gut eine Stunde. Nach Angaben von Teilnehmern gab es weitgehend Einigkeit. Dabei haben es die offenen Fragen in sich, wie immer wenn es um die Verteilung von Macht geht: Wie soll der Dezernatszuschnitt in Zukunft aussehen? Wer soll welche Aufgaben übernehmen, welche Parteien dürfen Personal ins Rennen schicken, und wen muss Onay vor den Kopf stoßen? Es gibt mehr Ansprüche als Posten.

Nach Angaben von Teilnehmern ging es am Freitag zunächst nur um den Dezernatszuschnitt. Ein weiteres Treffen ist für Dienstag anberaumt. Dann soll das Fundament stehen – erst danach geht es an die schwierigeren anderen Fragen. Ein Überblick über den Stand der Verhandlungen.

Wie sollen künftig die Aufgaben im Rathaus verteilt werden?

Die offenen Flanken sind leicht ausgemacht. Im Frühsommer verabschiedet sich Baudezernent Uwe Bodemann (parteilos) vorzeitig in den Ruhestand. Damit wäre ein weiteres – wichtiges – Dezernat vakant. Bereits seit der Suspendierung des früheren Kultur- und Personaldezernenten Harald Härke im Sommer 2018 müssen dessen Aufgaben zwei Kolleginnen erledigen. Konstanze Beckedorf kümmert sich neben ihren Aufgaben als Sozial- und Sportdezernentin zusätzlich um die Kultur, Rita-Maria Rzyski in ihrem Dezernat für Bildung, Jugend und Familie zusätzlich um das Personal.

Wer wird sein Nachfolger? Stadtbaudezernent Uwe Bodemann geht im Frühsommer in den Ruhestand. Quelle: Katrin Kutter

Das kann so nicht bleiben. Nach Informationen der HAZ gibt es zwischen Onay und dem Mehrheitsbündnis weitgehend Einigkeit, dass es mit Kultur und Personal zwei eigenständige neue Dezernate geben soll. Auf Ebene der Fachbereich soll es dazu einige Änderungen geben. So könnte es aussehen:

Kultur: Onay hält die Kultur mit der Bewerbung für die Kulturhauptstadt 2025 für so wichtig, dass sie ein eigenständiges Dezernat werden soll – angereichert mit einigen anderen Aufgaben. Beckedorf hat viel Anerkennung dafür erfahren, wie sie die Bewerbung für die Kulturhauptstadt bisher über die Bühne gebracht hat – was läge also näher, als ihr die Aufgabe als Kulturdezernentin zu lassen? Beckedorf selbst könnte sich dagegen, so heißt es, den Job als Personaldezernentin sehr gut vorstellen – die Frage muss später geklärt werden.

Personal: Das Personaldezernat mit seiner Zuständigkeit für die Belange von rund 11.000 Mitarbeitern im Rathaus soll eigenständig werden. Der Apparat ist so groß, dass er eine eigene Führung verdient hat, ist offenbar die einhellige Meinung. Rzyski würde die Zuständigkeit wieder abgeben.

Dürfte die Zuständigkeit fürs Rathauspersonal wieder abgeben: Rita Maria Rzyski. Quelle: Irving Villegas

Bauen: Das Baudezernat ist eines der Schlüsseldezernate im Rathaus. Wer hier entscheidet, prägt das äußere Erscheinungsbild der Stadt auf Jahrzehnte. Wie es heißt, könnte Onay das Baudezernat sogar noch aufwerten. Wirtschafts- und Umweltdezernentin Sabine Tegtmeyer-Dette (Grüne) soll offenbar das Gebäudemanagement an das Baudezernat abgeben. Das hätte den Effekt, dass Hoch- und Tiefbau künftig in einer Hand lägen. Im Gegenzug könnte die Zuständigkeit für den Verkehr ins Umweltdezernat wandern. Wie es heißt, plant Onay dort einen neuen Fachbereich Mobilität. Der Verkehr war eines seiner wichtigsten Themen im Wahlkampf. Onay will eine autofreie Innenstadt bis 2030. Die Verzahnung des Verkehrs mit der Umwelt liegt bei einem grünen Verwaltungschef auf der Hand.

Soziales und Sport: Sollte Beckedorf die Kultur oder das Personal übernehmen, wäre hier eine neue Stelle zu besetzen. Möglicherweise könnte die SPD dabei einen „klaren Anspruch“ formulieren, wie es hieß.

Kultur oder Personal – oder bleibt sie einfach Sozialdezernentin? Konstanze Beckedorf. Quelle: Tim Schaarschmidt

Welches Personal soll die Dezernate besetzen?

Im Rathaus kursieren bereits Namen – tatsächlich ist es aber für eine Entscheidung noch zu früh. Frühestens ab Dienstag geht es hier ums Eingemachte. Es ist ein bisschen wie beim Mikado: Wer zuerst zuckt, könnte verlieren. Es gibt mehr Ansprüche, als Onay Posten zu vergeben hat. Beim Baudezernat ist man sich zumindest offenbar so weit einig, dass ein gemeinsamer Kandidat von SPD, Grünen und FDP gefunden werden soll.

Ein Problem für Onay könnte die FDP werden. Die Fraktion ist zwar klein, aber einflussreich. Sollte sie unzufrieden sein und das Mehrheitsbündnis verlassen, stünde der Bürgermeister ohne Mehrheit im Rat da. Das will er vermeiden. Der FDP ist Mitsprache wichtig, wie es heißt. Kompetenz gehe vor Parteibuch.

Und die CDU? Onay hat im Wahlkampf versprochen, sie bei den Dezernenten einzubinden. Die größte Oppositionsfraktion im Rat leitet daraus den Anspruch ab, eine Stelle zu besetzen, wie es bis zu Oberbürgermeister Stefan Schostok üblich war. Möglicherweise bekommt sie ein Mitspracherecht bis hin zum Veto – jedoch eher kein eigenes Vorschlagsrecht.

Von Karl Doeleke

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