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Aus der Stadt Chia-Cracker verstoßen nicht gegen EU-Recht
Hannover Aus der Stadt

XOX gewinnt Prozess am Verwaltungsgericht Hannover– Chia-Cracker aus Hameln verstoßen nicht gegen EU-Recht

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20:58 15.01.2020
Dieses Knabbergebäck musste die Firma XOX im Januar 2018 aus den Geschäften zurückrufen. Quelle: XOX Gebäck GmbH
Hannover

Eine harte Nuss zu knacken gab es am Mittwoch für das Verwaltungsgericht Hannover. Edmund Besecke, Eigentümer des seit 2005 in Hameln ansässigen Gebäckherstellers XOX, hatte den Landkreis Hameln-Pyrmont verklagt; er wollte das Verbot seines „Quinoa Chia Snacks mit Meersalz“ aufgehoben sehen, das die Beamten im Dezember 2017 verfügt hatten.

Chiasamen, hieß es in der damaligen Verfügung, seien ein „neuartiges Lebensmittel“, dessen Herstellung und Vertrieb in jedem Einzelfall eine Genehmigung der Europäischen Kommission erfordere. Für den Firmenchef stellte das Verbot eine schwer verdauliche – um nicht zu sagen willkürliche und unverständliche – Maßnahme dar. Letztendlich gab die 15. Kammer unter Vorsitz von Ingo Behrens dem Kläger recht, doch für völlig abwegig hielten die Richter das Vorgehen des Landkreises nicht.

XOX-Firmeninhaber Edmund Besecke hat einen Prozess gewonnen - aber vor einer letztinstanzlichen Gerichtsentscheidung wird der umstrittene Snack nicht neu aufgelegt. Quelle: Michael Zgoll

Sicher ist, dass es bei Markteinführung des Snacks Anfang 2017 keine EU-Genehmigung gab, ihm 0,7 Prozent Chiasamen hinzuzufügen. Ab dem 1. Januar 2018 änderte sich die Rechtslage auf Basis einer neuen Novel-Food-Verordnung: Ab diesem Zeitpunkt durften einmal zugelassene Backwaren auch ohne Einzelfallprüfung vertrieben werden. Doch setzte der Landkreis noch kurz vor Jahresende alles daran, dem in Frittierfett gerösteten Chia-Cracker den Garaus zu machen. Laut einem Gutachten des Niedersächsischen Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (Laves) sei das Gebäck „nicht verkehrsfähig“, hieß es in einem Bescheid vom 21. Dezember 2017. Am 27. Dezember wurde zudem die Vernichtung aller diesbezüglichen Warenbestände verfügt.

Viel heiße Luft

Nun wären ab dem 1. Januar 2018 Chiasamen in Backwaren generell zulässig gewesen – doch handelte es sich bei dem XOX-Produkt überhaupt um Backware? Sorgsam wog das Verwaltungsgericht den Unterschied zwischen in Heißluft gerösteten und in Öl frittierten Getreideprodukten ab, verglich Duden- und Wikipedia-Einträge zu Backen und Ausbacken und zitierte die „Leitsätze für feine Backwaren“. „Und gilt ein in heißem Fett gebackener Krapfen nicht auch als Gebäck?“, fragte Richter Behrens in die Runde. Die Kammer hatte im Zuge ihrer Recherchen zudem festgestellt, dass die EU-Richtlinien über zulässige Zutaten in Lebensmitteln nicht immer eindeutig sind – und hob das Verbot des Landkreises schließlich auf. Siedegebäck wie der Quinoa-Snack, so das Urteil, sei tatsächlich eine Backware.

Nach Angaben von Firmenchef Besecke mussten rund 100.000 Packungen zurückgerufen und vernichtet werden. Die Kosten dafür bezifferte er auf 9300 Euro, plus 12.500 Euro entgangenen Gewinn. Die Landkreis-Verantwortlichen kündigten schon im Gerichtssaal an, in Berufung gehen zu wollen. Und so will der Gebäckhersteller warten, bis die Sache in letzter Instanz entschieden ist – und den Chia-Cracker dann erneut eintüten.

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Von Michael Zgoll

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