Menü
Anmelden
Wetter stark bewölkt
17°/ 11° stark bewölkt
Hannover Themen Kommunalwahl
Ein Wahltag, bis zu fünf Stimmzettel: Bei der Kommunalwahl 2021 sind die Menschen in der Region Hannover und ganz Niedersachsen zu den Urnen gerufen.

Die Wahllokale sind geschlossen – die Auszählung der Stimmen zieht sich bis tief in die Nacht hin. Was feststeht, was noch offen ist, und wie die Parteien die ersten Ergebnisse bewerten – hier zum Nachlesen im Liveticker vom Wahltag.

Wer lenkt in den nächsten fünf Jahren die Geschicke in den Rathäusern und im Regionshaus? Unter anderem darüber stimmen die Bürgerinnen und Bürger der Region im September ab. Und es gibt dann auch noch die Bundestagswahl.

Vier oder fünf Wahlgänge, ein oder drei Kreuzchen: Bei der Kommunalwahl am 12. September geht es um viele Kandidaten und viele Kreuze. Wie geht das alles – zumal in Corona-Zeiten? Wir beantworten die wichtigsten Fragen.

Bei der Kommunalwahl am 12. September geht es auch um die Zusammensetzung des Rats der Stadt Hannover. Wer soll künftig das Sagen haben in dem wichtigsten politischen Gremium der Stadt? Die Partei- und Fraktions-Chefs präsentierten sich am Donnerstagabend beim HAZ-Forum.

20.08.2021

Videos: Regionspräsidenten-Wahl in Hannover - die aussichtsreichsten Kandidaten

1
/
1

Videos: Die HAZ-Wahlforen zu den Bürgermeisterwahlen in der Region

Die aktuellsten Artikel zum Thema

Die Region Hannover hat gewählt: SPD-Kandidat Steffen Krach wird neuer Regionspräsident, und die Sozialdemokraten holen in der Region alle vier Direktmandate für den Bundestag. Die weiteren Ergebnisse mit aktuellen Grafiken im Liveticker vom Wahltag zum Nachlesen.

In der Stadt Hannover haben für die Bundestagswahlen 117.000 Wahlberechtigte Unterlagen beantragt, in den übrigen Umlandgemeinden waren es 134.000. Für die Stichwahl zur Regionspräsidentschaft waren es in Hannover hingegen nur 102.000.

24.09.2021

Die neue grüne Ratsfraktion wird von den alten Chefs geführt. Elisabeth Clausen-Muradian und Daniel Gardemin wurden von der 18-köpfigen Fraktion erneut zu ihren Vorsitzenden gewählt. Hinzu kommen vier Stellvertreter.

22.09.2021

Was macht eigentlich...

Bitte klicken Sie auf die Fragen.

Bitte tippen Sie auf die Fragen.

Aufgaben: Der Bürgermeister oder die Bürgermeisterin steht an der Spitze einer Stadt oder Gemeinde und leitet hauptamtlich die Verwaltung. Zudem ist er auch ein bedeutender Repräsentant seiner Kommune, eröffnet Volksfeste und Ähnliches und nimmt andere öffentliche Termine wahr. Innerhalb der Verwaltung einer Stadt begleitet der Bürgermeister die sogenannte Beschlussgebung: Er bereitet die Beschlüsse des Verwaltungsausschusses und der Orts- beziehungsweise Stadtbezirksräte vor – die stimmen dann ab. Eine weitere Aufgabe ist es, die Entscheidungen vom Rat, der Fachausschüsse und der Orts- beziehungsweise Bezirksräte mit seiner Verwaltung umzusetzen und auszuführen. Die gewählten Politikerinnen und Politiker im Rat und seinen Fachausschüssen und die Orts- beziehungsweise Bezirksräte muss der Bürgermeister über wichtige Angelegenheiten informieren.

Persönliches: Ein Bürgermeister kann einer Partei angehören, muss er aber nicht. Er muss am Wahltag mindestens 23 Jahre alt und darf noch nicht 67 Jahre alt sein.

Wahl: Die Bürgerinnen und Bürger wählen ihn alle fünf Jahre direkt. Bei der Wahl muss ein Kandidat oder eine Kandidatin mindestens 50 Prozent der Stimmen bekommen. Ist das im ersten Wahlgang nicht der Fall, kommt es zu einer Stichwahl zwischen den Bewerbern mit den meisten Stimmen. In diesem Jahr finden die Stichwahlen am 26. September statt, dem Tag der Bundestagswahl

Gehalt: Wie viel Geld ein Bürgermeister verdient, hängt von der Einwohnerzahl der Stadt ab. Daraus ergibt sich ein Grundgehaltssatz von rund 7153 Euro für Gemeinden mit weniger als 10 000 Einwohnern bis hin zu gut 12 201 Euro im Monat für den Oberbürgermeister von Hannover.

Jede Stadt oder Gemeinde hat einen Rat. In dem Gremium sitzen die sogenannten Ratspolitiker, die die Interessen der Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt vertreten. Für diese Aufgabe werden sie von den Bürgern für fünf Jahre gewählt.

Der Rat stimmt in seinen Sitzungen zum Beispiel darüber ab, wo eine neue Straße oder Schule gebaut oder wie viel Geld in Bibliotheken investiert werden soll. Der Rat kümmert sich somit um alle Selbstverwaltungsangelegenheiten der Stadt oder Gemeinde. Dazu gehören zum Beispiel auch die Wasserversorgung und Kanalisation.

Für die verschiedenen Themen gibt es Arbeitsgruppen – die sogenannten Fachausschüsse wie den Bauausschuss, Haushaltsausschuss oder Sozialausschuss. In den Ausschüssen diskutieren die Experten eines Themas aus verschiedenen Parteien miteinander. Der Finanzausschuss ist zum Beispiel damit beauftragt, den Haushalt der Stadt zu planen und zu beraten, ob die Gewerbe- oder Grundsteuer angehoben oder gesenkt werden soll. Im Kulturausschuss geht es hingegen um die Förderung von Kunst und Wissenschaft sowie über Angelegenheiten der Volkshochschule. Lesen Sie hier mehr zum Thema

​Bestimmendes politisches Gremium in den Städten und Gemeinde sind die Stadt- oder Gemeinderäte. Darunter gibt es in den meisten Ortschaften in Niedersachsen einen Ortsrat. Hauptaufgabe der ehrenamtlichen Ortsratsmitglieder ist es, sich um die Belange des Dorfes und seiner Bewohner zu kümmern und das gegenüber der Verwaltung und dem Stadt- oder Gemeinderat auch zu vertreten.

Im begrenzten Rahmen darf der Ortsrat über Angelegenheiten des Dorfes selbst bestimmen: Zum Beispiel bei der Unterhaltung und Benutzung von öffentlichen Einrichtungen des Dorfes, die Pflege des Ortsbildes, oder die Vereins- und Brauchtumsförderung. Der Stadt- oder Gemeinderat muss ihm dafür die erforderlichen Haushaltsmittel zur Verfügung zu stellen.

Ortsratssitzungen sind öffentlich. In der Regel besteht zu Beginn jeder Sitzung für die Bürger die Möglichkeit, den Ortsratsmitgliedern und den Verwaltungsvertretern Fragen zu stellen. Lesen Sie hier mehr zum Thema

​Die Ortsräte sind die politischen Gremien in den jeweiligen Dörfern und Ortschaften. Und ihr  Vorsitzender ist der Ortsbürgermeister. Er vertritt den Ortsrat nach Außen, zum Beispiel gegenüber den Dorfvereinen oder auch der Stadt oder Gemeinde.

Und der Ortsbürgermeister oder die Ortsbürgermeisterin sind natürlich Ansprechpartner für die Bürger. Wenn im Stadt- oder Gemeinderat über Angelegenheiten beraten wird, die das Dorf betreffen, haben der Ortsbürgermeister oder die Ortsbürgermeisterin das Recht, dort angehört zu werden.

Zu den Aufgaben gehören zudem sogenannte Hilfsdienste, das sind etwa Unterschriftsbeglaubigungen, Überwachung gemeindlicher Einrichtungen, Mithilfe bei statistischen Erhebungen.Außerdem kann der Ortsbürgermeister mit Kontrollen der Verkehrssicherungspflicht beauftragt werden wie bei der Frage, ob Hecken in Straßenkurven niedrig genug geschnitten sind, damit Autofahrer, Fußgänger und Radfahrer nicht gefährdet werden. Lesen Sie hier mehr zum Thema

Der Regionspräsident oder die Regionspräsidentin ist das hauptamtliche Oberhaupt der Verwaltung der Region Hannover. Das Amt ist unter diesem Namen einmalig in Deutschland, weil die Region Hannover ein außergewöhnliches Konstrukt ist.

Das Regionsoberhaupt ist Chef oder Chefin von knapp 3300 Beschäftigten der Regionsverwaltung. Der Regionspräsident oder die Regionspräsidentin gibt die Leitlinien der Politik vor und muss die Beschlüsse der Regionsversammlung mit seiner Verwaltung umsetzen. Die Region ist zum Beispiel zuständig für die Müllabfuhr, den Nahverkehr, Krankenhäuser und Gesundheitswesen, Umwelt und Naturschutz, Regionalplanung, Wirtschaftsförderung und Berufsschulen. Der Regionspräsident ist Mitglied der Regionsversammlung und sitzt im Aufsichtsrat wichtiger Tochterunternehmen der Region, zum Beispiel beim Zoo und beim Klinikum.

In der Pandemie kam dem Regionspräsidenten eine besondere Stellung zu. Das Gesundheitsamt der Region ist die entscheidende Behörde, was die Einführung und Durchsetzung der lokalen Corona-Regelungen angeht. Präsident oder Präsidentin werden in einer direkten Wahl gewählt. Bisher dauerte eine Amtszeit sieben Jahre. Das ändert sich jetzt: Das kommende Regionsoberhaupt wird 2021 für fünf Jahre gewählt. Lesen Sie hier mehr zum Thema

​Die Regionsversammlung ist das wichtigste politische Entscheidungsorgan der Region Hannover.

Sie besteht aus gewählten 84 Mitgliedern. Das 85. stimmberechtigte Mitglied ist der Regionspräsident. Die Region Hannover ist ein bundesweit ungewöhnlicher Zusammenschluss des Zentrums (Stadt Hannover) mit 20 Umlandkommunen. Dabei müssen die Interessen so unterschiedlicher Städte wie Hannover mit 532.000 Einwohnern und einem Etat von 2,3 Milliarden Euro und Hemmingen mit 19.000 Einwohnern und einem Etat von 40 Millionen Euro ausgeglichen werden.

Die Regionsversammlung tagt öffentlich im Haus der Region in der Hildesheimer Straße in Hannover und trifft wichtige politische Entscheidungen für die Region. Zum Beispiel legt sie den 2,4 Milliarden Euro starken Haushalt der Region fest – die Kommunalpolitiker entscheiden also, wofür das Geld ausgegeben wird und ob Abgaben erhöht oder gesenkt werden, etwa die Müllgebühren. Lesen Sie hier mehr zum Thema

Weitere Artikel zum Thema

Fast jeder vierte Wahlberechtigte hat in der Stadt Hannover Briefwahlunterlagen beantragt. Das Interesse war noch nie höher.

10.09.2021

Auf einen Blick: Alle Fotos und Impressionen haben wir in unseren Bildergalerien für Sie zusammengestellt.

Am Sonntag gilt es – doch auch nach einem langen Wahlkampf sind sich viele Wählerinnen und Wähler nicht sicher, wen sie an die Spitze der Region wählen wollen. Also: Wer kandidiert – und worum geht es überhaupt? Im finalen Forum von HAZ und NDR gibt es Antworten zu Positionen und Personen. Hier geht es zum Video.

09.09.2021

Grünen-Parteichef Robert Habeck hat am Dienstagabend bei einer Wahlkundgebung auf dem Georgsplatz vor rund 760 Zuhörern gesprochen. Mehrere Störer, offenkundig aus der Querdenker-Bewegung, riefen dazwischen, aber Habeck ließ sich nicht aus der Ruhe bringen.

07.09.2021

Sommer werden heißer, die Gefahr von Hochwasser wächst. So wollen die Parteien, die bereits in der Regionsversammlung vertreten sind, dem Klimawandel begegnen – ein Überblick.

09.09.2021

Die Stadt Hannover kommt der Flut von Anträgen auf Briefwahl nicht mehr hinterher, manche Bürger haben auch nach drei Wochen keine Unterlagen erhalten. Daher fordert die CDU nun unverzüglich mehr Personal, längere Öffnungszeiten und eine weitere Briefwahlstelle. Die Ausübung des Wahlrechts müsse sichergestellt sein.

06.09.2021

Videos - Alle Videos

Videos aus Hannover und der Region finden Sie im HAZ-Video-Center. Darüber hinaus finden Sie hier aktuelle Videos zu Nachrichten aus Deutschland und der Welt.

Die Stadt Hannover gibt viel Geld aus, um Hannovers Schulen zu sanieren und neue Kitas zu bauen. Doch an vielen Schulen sind die Toiletten noch immer in einem schlechten Zustand, zudem fehlt es an digitaler Ausstattung in den Klassenzimmern. Das wollen die Parteien im Rat ändern – doch welche Schwerpunkte setzen sie dabei?

09.09.2021

Die Stadt Hannover erlebt einen Ansturm auf die Briefwahl und kommt mit der Bearbeitung von Anträgen kaum hinterher – trotz Sonderschichten. Bei vielen Bürgern wird die Zeit knapp. Die Stadt bittet um Kontaktaufnahme und bietet „individuelle Lösungen“.

03.09.2021

Vor der Wahl zum Rat der Stadt Hannover erklären wir die Positionen der Parteien zu den wichtigsten Fragen. Heute: Was sagen die Parteien zur Zukunft der Innenstadt?

01.09.2021

Zeitlich flexibel und keine persönlichen Kontakte: Viele Menschen in Hannover wollen gerade in Pandemiezeiten ihre Stimmen bei der Kommunalwahl per Briefwahl abgeben. Was ist dabei zu beachten?

01.09.2021

Die Kommunalwahlen in Niedersachsen finden am 12. September 2021 statt, An diesem Tag werden dann neben den Kreistagen, Räten der Gemeinden und Städte und den Ortsräten auch etliche Bürgermeister und Landräte direkt gewählt. In allen Kommunen, in denen im ersten Wahlgang am 12. September 2021 kein Bewerber mehr als 50 Prozent erhalten hat, gibt es dann am 26. September 2021 Stichwahlen zwischen den beiden Bestplatzierten.