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Volkszählung 2011 Protest gegen Volkszählung formiert sich in Hannover
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20:46 20.02.2011
Von Tobias Morchner
Quelle: dpa (Symbolbild)
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Spätestens Ende März soll sich auch in der Landeshauptstadt eine Regionalgruppe der Zensus-Gegner gründen. Initiator dieses Projektes ist Michael Ebeling, der in Hannover bereits den Arbeitskreis gegen die Vorratsdatenspeicherung leitet. „Ich bin vor allem deshalb gegen die Volkszählung, weil die gesammelten Daten mindestens vier Wochen lang personenbezogen gespeichert werden“, erklärt er. Es sei nicht klar, ob und wie diese Datensammlung beispielsweise vor Hackerangriffen geschützt werden soll, fügt Ebeling hinzu.

Die deutsche Bevölkerung soll in der Woche vom 9. bis zum 15. Mai in drei verschiedenen Runden befragt werden. So sieht es das von der Bundesregierung verabschiedete Zensus-Gesetz vor. Die sogenannte Haushaltsstichprobe umfasst rund 8,5 Millionen Einwohner. Dabei werden die Daten von einem Befrager im Gespräch mit dem betroffenen Bürger erhoben. Dabei würden sogar Auskünfte über Weltanschauung und Religionszugehörigkeit abgefragt und gespeichert, teilte Michael Ebeling mit. In einer zweiten Runde müssen alle Haus- und Wohnungseigentümer Auskunft über ihr Eigentum erteilen. In der letzten Runde sind alle Gefängnisinsassen, Bewohner von Alten- und Studentenwohnheimen und ähnlichen Einrichtungen aufgefordert, Fragebögen auszufüllen. „Es gibt per Gesetz für niemanden die Möglichkeit, die Erhebung der Daten zu boykottieren“, sagt Michael Ebeling. Wer sich dennoch widersetze, dem drohe ein Bußgeld von bis zu 5000 Euro, so der Datenschützer.

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Dennoch sieht Ebeling Möglichkeiten, seinen Protest gegen die Befragung zum Ausdruck zu bringen. „Bei der Volkszählung in den achtziger Jahren haben Gegner einfach seitenlange Aufsätze geschrieben, die alle geforderten Daten enthalten haben, deren Lektüre aber den Statistikern das Leben etwas schwerer gemacht hat“, erinnert sich der Zensus-Gegner. Er selbst habe allerdings den Entschluss gefasst, den Fragebogen, so er ihn denn erhalten werde, nicht auszufüllen und dann gegen den Bußgeldbescheid Klage einzureichen. Informationen zur Volkszählung gibt es im Internet unter der Adresse www.zensus2011.de. Auch die Gegner der Befragung sind online präsent. Ihre Seite ist unter www.zensus11.de zu finden.

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