Bahn: 86 Milliarden Euro sollen in Sanierung des Schienennetzes fließen

Der Bund will in Zukunft mehr als doppelt so viel Geld in die Instandhaltung des Schienennetzes stecken wie bisher. So soll die Bahn attraktiver und pünktlicher werden, wie Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) am Freitag in Berlin sagte. Mit der Bahn habe sich das Ministerium auf Investitionen von 86,2 Milliarden Euro über die kommenden zehn Jahre geeinigt. „Das ist das größte Modernisierungsprogramm für die Schiene, das es je in Deutschland gab“, sagte Scheuer. Auch Niedersachsen wird von dem Programm stark profitieren. Landesverkehrsminister Bernd Althusmann (CDU) lobte die Einigung. „Wir erleben gerade einen Boom des klimafreundlichen Bahnverkehrs“, sagte er der HAZ. „Immer mehr Menschen nutzen die Bahn, diese Entwicklung muss sich auch in den Investitionen widerspiegeln.“ Eine florierende Wirtschaft brauche funktionierende Mobilität. In der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) zwischen Bund und Bahn geht es um die Instandhaltung des bestehenden Eisenbahnnetzes aus Schienen und Bahnhöfen. Der Bund und zum kleineren Teil die Bahn investieren gemeinsam in die Ersatzinvestitionen. Nicht betroffen sind Neu- und Ausbaumaßnahmen, die der Bund projektbezogen bezahlt. Die erste LuFV wurde im November 2008 geschlossen. Die Idee war vor dem Hintergrund einer Bahnprivatisierung entstanden. Die neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung, die noch vom Bundestag beschlossen werden muss, schafft ab dem Jahreswechsel eine Grundlage dafür, dass veraltete Bahnanlagen ersetzt und insgesamt rund 2000 marode Brücken erneuert werden. Der bisherige Vertrag, der nur über fünf Jahre galt, läuft dann aus. Mit der nun doppelt so langen Laufzeit soll die Bahn besser planen können. Die große Koalition hat sich zum Ziel gesetzt, die Bahn nicht zuletzt aus Klimaschutzgründen deutlich zu stärken. Bis 2030 soll sich die Zahl der Fahrgäste verdoppeln. Wie Scheuer betont, trägt der Bund laut Vertragsentwurf 62 Milliarden Euro, also durchschnittlich 6,2 Milliarden Euro im Jahr. Das sei eine Steigerung gegenüber der bisherigen Vereinbarung um fast 60 Prozent. Hinzu kommen Eigenmittel der Deutschen Bahn in Höhe von 24,2 Milliarden Euro. Der erste Vertrag dieser Art von Ende 2008 sah Ersatzinvestitionen des Bundes von nur 2,5 Milliarden Euro vor. Sondertopf für den Nahverkehr: Die Mittel werden nach Bedarf und nicht nach Länderproporz eingesetzt. Eine Ausnahme bildet ein Sondertopf für Aus- und Neubauvorhaben im Schienenpersonennahverkehr. Niedersachsen erhält von diesen Mitteln eine feste Quote von neun Prozent, wie Rainer Peters erläutert, Sprecher der Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG) in Hannover. Im Rahmen der derzeit geltenden Vereinbarung sei das eine Zuweisung von rund 100 Millionen Euro gewesen. „Wir rechnen damit, dass sie nun fühlbar über 200 Millionen Euro liegt“, sagt der LNVG-Sprecher, „zum einen wegen der doppelt so langen Laufzeit, zum anderen wegen der Erhöhung des Gesamtvolumens wie auch zum Ausgleich von Kostensteigerungen.“ Seitens des Landes gebe es beim Ausbau Prioritäten etwa auf der Strecke Kreiensen-Holzminden-Langeland (NRW) und auf der „Wunderline“ von der niederländischen Grenze über Leer nach Oldenburg. Über die Reihenfolge der Instandhaltungsmaßnahmen entscheidet dagegen allein die Deutsche Bahn, die sich auf Nachfrage zunächst nicht äußerte. Aus Sicht der LNVG besonders dringend ist die Sanierung von Gleisbrücken, etwa im Hauptbahnhof Hannover, außerdem die Instandhaltung von Nebenstrecken wie der Regionalstrecke Osnabrück—Oldenburg oder der Lammetalbahn. Von Gabriele Schulte