Coronavirus: Althusmann will Niedersachsens Nahverkehr finanziell unterstützen

Niedersachsens Verkehrs- und Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) will einen Schutzschild um den Öffentlichen Personahverkehr (ÖPNV) legen, damit dieser nicht wegen der Corona-Krise nachhaltigen Schaden nimmt. Althusmann erklärte, dass man die sonst monatlich zugeteilten Mittel für den ÖPNV „in einem Rutsch auszahlen werde“. Es handelt sich dabei um 67 Millionen Euro. Insgesamt erhält der ÖPNV 90 Millionen Euro im Jahr. Busfahrer und Lokführer unterstützen: „Das wird eine Art Schutzschildfunktion haben“, sagte Althusmann der HAZ. Die Maßnahme sei mit der Landesnahverkehrsgesellschaft abgestimmt, berichtete der Politiker. „Dringend erforderlich“ sei auch, dass die Kommunen und Verkehrsträger Busfahrer und Lokführer zu den sogenannten kritischen Berufen nähmen wie etwa Ärzte und Sanitäter. Kinder von diesen Berufsgruppen werden noch in den Kitas betreut, während sie sonst für die Kinder von Eltern in anderen Berufen gesperrt sind. „Busfahrer und Lokführer sind für die Aufrechterhaltung des öffentlichen Verkehrs wichtig, der erhalten bleiben muss, damit die Leute zur Arbeit kommen können“, sagte Althusmann. Sicher sei es ein zweischneidiges Schwert, wenn sich Menschen in Corona-Zeiten in öffentlichen Verkehrsmitteln aufhielten. Aber viele hätten gar keine andere Möglichkeit, meinte Althusmann. Kleinkredite für Kleinbetriebe: Mit Blick auf das Nachtragshaushaltspaket, das die Landesregierung gerade schnürt, plädierte Althusmann dafür, einen Teilbereich auch für Kleinkredite zwischen 50.000 und 100.000 Euro für Kleinbetriebe zu schaffen. „Das können wir sehr schnell stricken und anbieten.“ Auch die zahlreichen meist kleinen Betriebe, die nur mit Zuschüssen leben könnten, verdienten Unterstützung. Althusmann berichtete, dass das Land Schwierigkeiten habe, bestimmte Dinge für den Gesundheitsschutz aus dem Ausland zu beschaffen, etwa Schutzanzüge, weil diese von anderen ebenfalls von der Corona-Krise gebeutelten Staaten wie Frankreich beschlagnahmt würden. Hilfe des Landes bräuchten unbedingt die Bereiche Tourismus und Messebau sowie des Hotel- und Gaststättengewerbe. „Da hat der Bund einiges auf den Markt gebracht, etwa Express-Bürgschaften. Aber wir sollten noch vorhandene Lücken mit einem Kreditprogramm schließen“, meinte der Wirtschaftsminister. Das Land will einen Nachtragshaushalt im „dreistelligen Millionenbereich“ vorlegen – nach HAZ-Informationen mindestens 300 Millionen Euro. Lesen Sie auch: Wegen Corona-Epidemie: Üstra und Regiobus dünnen Fahrpläne aus Notfahrplan von Üstra und Regiobus stößt bei Fahrgästen aus heftige Kritik Regionalzüge in Niedersachsen fahren vorerst weiter nach Plan Althusmann bereitet Kredite für geschädigte Firmen vor Von Michael B. Berger