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Der Norden Abgeordnete bekommen künftig mehr als 7000 Euro
Nachrichten Der Norden

Diäten in Niedersachsen: Abgeordnete genehmigen sich erstmals über 7000 Euro

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00:15 16.06.2019
Mehr Geld im Portemonnaie für die Abgeordneten: Die Diäten in Niedersachsen werden wieder erhöht. Quelle: Christophe Gateau/dpa
Hannover

Die Diäten in Niedersachsen werden zum 1. Juli wohl wieder erhöht. Zum ersten Mal genehmigen sich die 137 Abgeordneten des Parlaments mehr als 7000 Euro an sogenannter Grundentschädigung pro Monat. Auch die Aufwandsentschädigung, die unter anderem für Bürokosten gezahlt wird, steigt. Das teilten die Parlamentsgeschäftsführer von SPD und CDU, Wiard Siebels und Jens Nacke, jetzt mit. Der Landtag soll in der kommenden Woche über den Antrag der großen Koalition entscheiden.

Diäten steigen auf mehr als 7100 Euro

Danach soll die Grundentschädigung zum 1. Juli von jetzt 6973,29 Euro um 2,9 Prozent auf dann 7175,52 Euro erhöht werden. Die Höhe der Aufwandsentschädigung soll von jetzt 1435,42 Euro um 1,5 Prozent auf dann 1456,95 Euro steigen. Durch die Erhöhung der Diäten nähmen die Mitglieder des Landtags „an der im Jahr 2018 eingetretenen allgemeinen Einkommensentwicklung der niedersächsischen Bevölkerung teil“, begründeten Siebels und Nacke den Aufschlag.

Das niedersächsische Abgeordnetengesetz sieht vor, dass die Grundentschädigung jeweils an die allgemeine Einkommensentwicklung des Vorjahres angepasst wird. Im vergangenen Jahr wurden die Diäten um 2,4 Prozent erhöht. Das Indexverfahren für die Abgeordnetenbezüge war in Niedersachsen 2010 eingeführt worden. Viele andere Bundesländer haben ein ähnliches Verfahren.

Von Marco Seng

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