Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies (SPD) befürchtet, dass die Niedersachsen im angeblich ergebnisoffenen Verfahren, mit dem bundesweit ein atomares Endlager gefunden werden soll, das Nachsehen haben wird. Er fürchtet, dass stärker nach Salzstöcken gesucht wird, von denen Niedersachsen einige hat, und weniger nach Lagerungsmöglichkeiten in Ton und Granit, wie sie in südlichen Bundesländern zu finden sind. „Meine große Sorge ist, dass wir im Verfahren Fehler machen, die wir in 15 Jahren bereuen“, sagte Lies vor Journalisten: „Nichts spricht gegen ein Atomlager in Granit oder Ton.“
Verstöße gegen den Geist des Suchgesetzes?
Voraussichtlich Mitte kommenden Jahres werden nach dem Endlagersuchgesetz fünf oder sechs Regionen benannt werden, in denen gute geologische Voraussetzungen für den Bau eines Endlagers bestehen könnten. Doch an der angeblichen Ergebnisoffenheit hegt Lies jetzt schon Zweifel. Er moniert „Verstöße“ gegen Sinn und Geist des ergebnisoffenen Verfahrens. So fänden bisher keine wissenschaftlichen Forschungsarbeiten zu Containern für ein Endlager in Ton und Granit statt, während Castoren für Salzstöcke längst entwickelt seien.
Lies fordert Geodaten-Gesetz – damit alle Länder ihre Informationen preisgeben
Auch gebe es über die Salzstöcke wesentlich besseres Datenmaterial. Deshalb müsste ein Geodaten-Gesetz, das es bisher noch nicht gibt, erlassen werden. Dies würde alle beteiligten Ländern zwingen, ihre Daten preiszugeben: „Niemand darf sich hinter ,Geheimdaten’ verstecken.“
Lies betont, dass er den nach langem Streit vereinbarten Suchprozess nicht infrage stellen oder aufrollen wolle. Er plant indes eine eigene Informationskampagne, in der auf Fairness und objektive Kriterien geachtet werden soll. Auch müsste die Rückholbarkeit des Atommülls bis zu 500 Jahren gewährleistet sein.
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Von Michael B. Berger
