Modellversuch Niedersachsen: 14 kleinere Städte dürfen Lockerungen testen

14 Kommunen in Niedersachsen können von der kommenden Woche an Modellprojekte zur Öffnung von Läden, Kultur und Außengastronomie starten. Diese Städte sind dabei: Aurich Achim Braunschweig Hansestadt Buxtehude Cuxhaven Einbeck Emden Hann. Münden Hildesheim Hansestadt Lüneburg Nienburg/Weser Norden Oldenburg Samtgemeinde Elbtalaue Diese Kommunen können nach Mitteilung des Sozialministeriums nun sichere Zonen einrichten, um für Bürgerinnen und Bürger beispielsweise Einzelhandelsgeschäfte, die Außenbereiche von Restaurants und Cafés, Fitnessstudios, Kinos, Theater oder Galerien öffnen zu lassen – Bedingung dafür sind Corona-Tests und die digitale Kontaktverfolgung. Hannover ist raus – und muss Kritik hinnehmen: Die Region Hannover konnte sich mit ihrer Bewerbung für die Landeshauptstadt Hannover wie berichtet nicht durchsetzen. Die Region Hannover wurde nicht nur wegen der hohen Zahl der Inzidenz – am Sonnabend 135,9 – abgelehnt, sondern auch wegen deutlicher Anfragen an ihr Konzept. Hannover war die einzige von der Region vorgeschlagene Stadt, was der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund am Sonnabend kritisierte. „Die Vorauswahl der Landeshauptstadt Hannover ging eindeutig zu Lasten der kleinen und mittleren Städte. Im Endeffekt hat die Region unglücklich agiert und den Händlern in diesen Städten alle Chancen genommen. Hier wird darauf zu achten sein, dass dies nicht wieder passiert. Großstadt vor Kleinstadt ist kein gerechtes Prinzip. Hier leben auch Menschen die Ernst genommen werden müssen“, erklärte Thorsten Bullerdiek, Sprecher des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes gegenüber der HAZ. Städtetag: Masse der Modellkommunen wird am 12. April starten: Niedersachsens Städtetagspräsident Ulrich Mädge (SPD) lobte die Landesregierung, die einen differenzierten, eigenen Weg verfolge und sich von den aktuellen Diskussionen in Berlin nicht unter Druck setzen lasse. „Wir haben als Städte immer gesagt, dass wir einen vernünftigen Weg brauchen, mit der Pandemie zu leben“, sagte Mädge am Sonnabend der HAZ: „Wir sind der Landesregierung sehr dankbar, dass sie diesen Versuch jetzt startet.“ Mädge will in seiner Stadt Lüneburg, die zu den 14 ausgewählten Kommunen gehört, erst am 12. April mit dem Versuch starten. „Ich denke, die Masse der Kommunen wird erst ab dem 12. April beginnen, denn der Versuch bedeutet auch einen Riesenaufwand für alle Beteiligten.“ Strenges Testregime und Zugangsbeschränkungen: So erfordere das strenge Testregime, dass sich Verkäuferinnen wie auch Kunden alle jeden Tag testen lassen müssten. Das sei schon sehr herausfordernd. „Wir in Lüneburg werden am Tag etwa 5000 bis 6000 Testungen machen können.“ Die Hansestadt werde zusätzlich zu den Einträgen ins Luca-System per Handy noch eine spezielle „Hanse-Card“ zum Einkauf in Lüneburg herausgeben, die erst den Eintritt in die Geschäfte ermögliche. „Wir wollen damit verhindern, dass die nahe gelegenen Hamburger sich zum Shoppen nach Lüneburg aufmachen, denn der Versuch ist nur für die Stadt und für den Landkreis Lüneburg geplant.“ Zweite Bewerbungsrunde für abgelehnte Kommunen: Das Land will insgesamt 25 Modellprojekte ermöglichen, deshalb soll es für die 11 Kommunen, die jetzt nicht zum Zuge kommen, eine zweite Bewerbungsmöglichkeit geben, über die aber nach Mitteilung des Sozialministeriums erst ab dem 16. April entschieden werden solle. Dafür soll das Auswahlverfahren wiederholt werden, neue Bewerbungen würden nicht zugelassen. Entscheidend sei aber, ob der Bund nach dem nächsten Gespräch mit der Kanzlerin überhaupt die vorsichtige Öffnung von Gebieten mit einer Inzidenz über 100 zulassen werde, hieß es am Sonnabend. Weil: Wir bleiben vorsichtig: Ministerpräsident Stephan Weil betonte, dass Niedersachsen sehr umsichtig in der aktuell schwierigen Situation umgehe. „Wir bleiben vorsichtig. Aber wir wollen einem neuen System mit Testen, Besucherlenkung und AHA-Regeln eine Chance geben. Wir brauchen Perspektiven.“ Die Ergebnisse der Modellprojekte sollen nach Worten von Sozialministerin Daniela Behrens den Weg weisen für sichere Zonen in ganz Niedersachsen. „Denn mit den Projekten untersuchen wir, wie die Öffnung einzelner Bereiche mit einer konsequenten Teststrategie und unter Einhaltung strenger Auflagen möglich ist. Wir wollen so die Grundlage für spätere kontrollierte und gezielte Lockerungen schaffen. Ziel ist es, Schritt für Schritt durch diese Pandemie zu kommen und eine gewisse Normalisierung unseres Lebens zu ermöglichen“, so Daniela Behrens. Lesen Sie auch Hannover als Corona-Modellkommune: Viel Fragen sind noch offen Von Michael B. Berger