Niedersachsen: Daniela Behrens wird neue Sozialministerin

Auf dieses politische Comeback hätte bis zum Montag wohl kaum jemand in der Landeshauptstadt gewettet. Daniela Behrens kommt zurück in die Landespolitik – und klettert in der Hierarchie sogar noch eine Stufe nach oben. Vor knapp dreieinhalb Jahren verlor sie in der sogenannten Vergabeaffäre ihren Posten als Staatssekretärin im niedersächsischen Wirtschaftsministerium. Jetzt wird die SPD-Politikerin ihrer zurückgetretenen Parteikollegin Carola Reimann als Sozialministerin folgen. Der Skandal um schlampig oder freihändig vergebene Aufträge in der damaligen rot-grünen Landesregierung hatte Daniela Behrens zwar unliebsame Schlagzeilen gebracht. Dabei wird allerdings häufig vergessen, dass die heute 52-Jährige inzwischen vollständig rehabilitiert ist. Die Staatsanwaltschaft hat das Verfahren gegen Behrens nach langwierigen Ermittlungen eingestellt. Es habe sich kein Anfangsverdacht ergeben. Politikerin und Journalistin: Daniela Behrens wurde 1968 in Bremerhaven geboren und wuchs im nahen Bokel im Landkreis Cuxhaven auf. Nach dem Abitur studierte sie Politikwissenschaften und Journalismus in Bremen und Berlin, arbeitete 15 Jahre als Redakteurin und Pressesprecherin – unter anderem an der Hochschule Bremerhaven. Behrens trat 1996 in die SPD ein und begann sich politisch zu engagieren, zunächst als Ratsfrau in Bokel und im Cuxhavener Kreistag. 2007 rückte sie in den niedersächsischen Landtag nach. Bei den folgenden Landtagswahlen 2008 und 2013 zog Behrens über den Landeswahlvorschlag der SPD in den Landtag ein. In ihrer Fraktion fungierte sie als Sprecherin für Kultur- und Medienpolitik. „Als überzeugte Kommunalpolitikerin liegt mir vor allem die Sicherung der Lebensqualität auf dem Lande am Herzen“, nannte sie damals ihren politischen Schwerpunkt als Abgeordnete. Aufstieg zur Staatssekretärin: Behrens vertrat den kleinen und wenig einflussreichen SPD-Bezirk Nord-Niedersachsen. Ihre Karriere in der Landespolitik ist eng verbunden mit dem Namen Olaf Lies. Im Machtkampf um die SPD-Spitzenkandidatur für die Landtagswahl 2013 stellte sie sich hinter den damaligen Landeschef Lies – und gegen Hannovers Oberbürgermeister Stephan Weil. Der Ausgang ist bekannt: Weil konnte sich trotz der Unterstützung fast der gesamten SPD-Spitze beim Mitgliederentscheid nur knapp durchsetzen – und wurde Ministerpräsident. Lies bekam das wichtige Ressort für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr – und scharte einige Getreue um sich. Allen voran Behrens, die er im Februar 2013 zur Staatssekretärin beförderte. Behrens galt als engagiert, selbstbewusst, aber auch ein wenig eigenwillig. So überraschte der Vorwurf auch nicht jeden, sie habe bei der Vergabe eines 180.000 Euro umfassenden Auftrages für eine Internetplattform unzulässige Vorgespräche mit einer Firma geführt, die letztlich den Auftrag erhielt. Lesen Sie auch Was macht das Sozialministerium Niedersachsen? Vergabeaffäre unter Rot-Grün: Staatsanwaltschaft Hannover schließt fast alle Akten Niedersachsens Landtag beendet Streit um Vergabe-Affäre und Filz-Vorwürfe Lies entlässt „gute Freundin“: Als der Druck für ihn selbst schließlich zu groß wurde, musste Lies seine „engste Mitarbeiterin und sehr gute Freundin“ Behrens im Mai 2017 feuern. „Ich gebe ganz ehrlich zu, das ist der schwierigste Moment in der inzwischen über vierjährigen Amtszeit“, sagte der SPD-Politiker im Landtag. „Das ist heute kein leichter Tag.“ Behrens zog sich nach Bokel zurück, es wurde einige Zeit stiller um sie. Ihre Arbeit als Geschäftsführerin beim Informationsdienst Wissenschaft oder als Aufsichtsrätin bei Wabco in Hannover sorgte nicht für Aufsehen. Wohl aber ihr Engagement in der schwarz-roten Bundesregierung. Bundesfrauenministerin Franziska Giffey (SPD) machte Behrens im August 2019 zur Abteilungsleiterin für Gleichstellung. Zuständig für Gleichstellung: „Echte Gleichstellung wird nur erreicht werden, wenn sowohl die Hälfte der politischen Macht als auch die Hälfte des Einflusses in der Wirtschaft in den Händen von Frauen liegen“, erklärte Behrens bei der Vorstellung. Dieses Ziel zu erreichen sowie der Kampf gegen Gewalt an Frauen werde Schwerpunkt von Behrens’ künftiger Arbeit sein, teilte das Bundesministerium mit. Daran kann Behrens in Niedersachsen nahtlos anknüpfen, wo sie auch Gesundheits- und Gleichstellungsministerin wird. Die inoffiziellen Reaktionen auf die Berufung von Behrens fielen am Montag sehr unterschiedlich aus. Aus der SPD wurden ihre Fachkompetenz und Durchsetzungsfähigkeit gelobt. Die CDU sieht die Personalie eher skeptisch. Aus der Opposition hieß es vieldeutig: Man habe nichts vergessen. Dass auf die Braunschweigerin Reimann keine Braunschweigerin folgt, könnte am Ende auch in der sehr auf regionalen Proporz bedachten SPD für Unruhe sorgen. In Corona-Zeiten nicht unbedingt ein gutes Vorzeichen. Von Marco Seng