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Der Norden Pflegedienste drohen mit Ausstieg aus häuslicher Versorgung
Nachrichten Der Norden Pflegedienste drohen mit Ausstieg aus häuslicher Versorgung
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00:17 20.03.2019
Was wird aus den Patienten, wenn die Pflegedienste ihre Drohung wahr machen? Eine ambulante Pflegerin hilft einer alten Frau einen Pullover anzuziehen.. Quelle: dpa
Hannover

Die Arbeitgeberverbände der Diakonie und der AWO drohen damit, sich aus der häuslichen Pflege in Niedersachsen zu verabschieden. Grund ist die nach ihrer Ansicht zu niedrige Finanzierung von Pflegeleistungen durch die Kassen, wie das NDR-Regionalmagazin „Hallo Niedersachsen“ berichtete. Von einem solchen Ausstieg wären demnach 16 000 Pflegebedürftige und 5000 Pflegekräfte betroffen.

Sozialministerin ermahnt alle Beteiligten

Niedersachsens Sozialministerin Carola Reimann (SPD) appellierte dringend an die Kostenträger und die Pflegedienste, einen Lösungsweg zu finden. „Ich erwarte von allen Beteiligten, dass sie sich ihrer Verantwortung für die ambulante Pflege im Land bewusst sind und dieser Rechnung tragen“, sagte die Ministerin am Sonntag der HAZ.

Im Unterschied zu anderen Anbietern ambulanter Pflege zahlen AWO und Diakonie Tariflöhne. Den Kassen werfen sie vor, dies nicht zu berücksichtigen. „Die Kassen produzieren seit Jahren einen erheblichen Druck auf uns und versuchen, uns als tarifgebundene Anbieter immer mit denen zu vergleichen, die nicht tarifgebunden sind, und uns damit auch zu drücken“, sagte Rüdiger Becker, Vorstandsvorsitzender des Diakonischen Dienstgeberverbands Niedersachsen (DDN), bei „Hallo Niedersachsen“. Würden die Kassen die ambulante Pflege nicht endlich kostendeckend vergüten, müssten die Arbeitgebervertreter von Diakonie und AWO die Reißleine ziehen: „Dann müssen wir unseren Mitgliedseinrichtungen empfehlen, ihre Arbeit in der ambulanten Pflege einzustellen. Es ist nicht mehr refinanzierbar.“

Lange Anfahrtszeiten in Niedersachsen

Ministerin Reimann zeigte Verständnis für die Forderungen der Organisationen. Im Flächenstaat Niedersachsen sei zudem wichtig, dass die (oft sehr langen) Anfahrtszeiten für die Pflegekräfte kostendeckend vergütet würden, sagte sie. Dies gelte besonders „im Angesicht der schwierigen wirtschaftlichen Lage, in der sich etliche ambulante Pflegedienste befinden, die Menschen auf dem Land versorgen“.

„Billigpflege geht zu Lasten der Menschen“

Die Kosten für die ambulante Pflege tragen die Kranken- und Pflegekassen, in den Pflegesatzverhandlungen vertreten von der AOK und dem Verband der Ersatzkassen (VDEK). Der VDEK äußert sich in einer schriftlichen Stellungnahme gegenüber dem NDR kritisch zu den Vorwürfen der Pflegeanbieter. „Diese bedienen sich für viel Geld Rechtsanwälten und externen Beratern, die dann völlig überzogene Forderungen entwickeln und eine unrealistische Erwartungshaltung bei den Pflegediensten schüren. Ein Kompromiss wird dadurch unmöglich gemacht.“

Die Verhandlungen über die Finanzierung der ambulanten Pflege zwischen den Pflegeanbietern und den Kassen sind seit mehr als einem Jahr festgefahren.  Am kommenden Donnerstag, 21. März, und Anfang April stehen Schiedsgerichtstermine an. „Wir haben transparente Kosten dargestellt“, sagt Rifat Fersahoglu-Weber, Vorsitzender des Arbeitgeberverbands AWO Deutschland. „Das muss anerkannt werden. Oder man entscheidet sich für eine Billigpflege, das geht aber zulasten der Menschen in Niedersachsen.“

Von Michael B. Berger

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