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Der Norden Land rechnet nicht mit Geldsegen aus Berlin
Nachrichten Der Norden Land rechnet nicht mit Geldsegen aus Berlin
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18:29 09.10.2018
Niedersachsens Finanzminister Reinhold Hilbers (CDU), gibt mehr Geld für Flüchtlinge aus als er vom Bund bekommt. Quelle: dpa
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Hannover

Das Land Niedersachsen kann nicht mit einem Geldsegen aus Berlin zur Begleichung von Flüchtlingskosten rechnen – auch nicht nach dem für Mittwoch anstehenden Beschluss des Bundeskabinetts. Das geht aus aktuellen Berechnungen des Landesfinanzministeriums hervor. So werde Niedersachsen jetzt noch einmal rund 150 Millionen Euro für 2018 über den bisherigen Haushaltsansätzen verbuchen können und rund 55 Millionen in 2019. „Der weit überwiegende Teil des zusätzlichen Geldes wurde aber bereits in den Haushalten 2018 und 2019 antizipiert“, sagte Kai Bernhard, Sprecher des Finanzministeriums am Dienstag der HAZ. Im übrigen gebe das Land wesentlich mehr Geld für den Flüchtlingsbereich aus als es vom Bund erhalte. 2018 waren es gut 1,37 Milliarden, während vom Bund 455 Millionen Euro kamen.

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Von Michael B. Berger

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