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Der Norden SPD-Bundesvorsitzende in Springe: Vorgänge in Thüringen sind „schockierend“
Nachrichten Der Norden

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans bei SPD Niedersachsen in Springe

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15:02 06.02.2020
Neuwahlen „sind eine Möglichkeit“: SPD-Landeschef Stephan Weil (von links), Saskia Esken, Bundesvorsitzende der SPD, und Norbert Walter-Borjans, Bundesvorsitzender der SPD, bei der Pressekonferenz in Springe. Quelle: Julian Stratenschulte/dpa
Hannover

Die überraschende Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich mit Stimmen der AfD zum neuen Ministerpräsidenten Thüringens hat am Mittwoch auch die Klausur der niedersächsischen SPD-Führungsspitzen in Springe geprägt. Angereist waren auch die beiden neuen SPD-Bundesvorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken – eigentlich, um sich beim Landesverband Niedersachsen vorzustellen. Doch die anschließende Pressekonferenz, zu der ungewöhnlich viele Kamerateams in den Deister gereist waren, drehte sich fast ausschließlich um die Vorgänge in Thüringen und die Folgen für die Bundespolitik.

„Das muss Folgen haben in Berlin

Norbert Walter Borjans erklärte, die Vorgänge in Thüringen seien „schockierend“ und kein regionales Ereignis, sondern eines, „das auch in Berlin Folgen haben muss“. Welche, ließ Walter-Borjans offen. Die von CDU-Chefin Annegret Kamp-Karrenbauer geforderten Neuwahlen „wären eine Möglichkeit“: „Das Ergebnis muss eine Veränderung sein.“

Co-Vorsitzende Saskia Esken erklärte: „Zunächst liegt der Ball vor den Füßen der CDU.“ Beide SPD-Politiker sagten, es gehe jetzt nicht darum, den Sinn der großen Koalition in Berlin infrage zu stellen. „Es geht nicht um einen Bruchpunkt, zumal Thüringen auch die Bundes-CDU überrollt hat“, sagte Walter-Borjans.

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans bei der Klausurtagung der SPD Niedersachsen. Quelle: Julian Stratenschulte/dpa

Niedersachsens SPD-Landesvorsitzender Stephan Weil sagte, in Thüringen sei mit der Wahl eines Mannes, dessen Partei nur 5,0 Prozent erzielt habe, der Wählerwillen verfälscht worden. Der Vorgang sei unerträglich.

Kein Problem mit Nackenhaaren

Esken und Walter-Borjans waren Anfang Dezember nach einem Mitgliederentscheid zu Bundesvorsitzenden der Partei gewählt worden. In Niedersachsen hatte es zuvor viele kritische Stimmen gegen das Duo gegeben. Weil hatte offen für Olaf Scholz votiert, der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius war als einer der Gegenkandidaten des Duos aufgetreten. Weil hatte erklärt, bei vielem, was Esken geäußert habe, sträubten sich ihm die Nackenhaare.

Beim Termin in Springe am Mittwoch gelobte Weil Treue zur neuen Parteiführung. „Wir haben ein schwieriges Jahr hinter uns und eine schwierige Personalfindung gehabt. Aber das ist jetzt unsere neue Führung.“ Auch die Niedersachsen-SPD sei keine Insel, auch ihre Erfolgsmöglichkeiten seien abhängig von der Bundes-SPD. Deshalb müsse man geschlossen auftreten.

Saskia Esken wich der Frage aus, ob sie mit Weil über die „Nackenhaare“ gesprochen habe. Sie mache sich nur Gedanken über die eigenen Haare, sagte die neue SPD-Vorsitzende. Sie sei „sehr, sehr gern nach Niedersachsen gekommen“, betonte Esken, die zumindest während ihrer Bewerbungsphase wenige Fans in Niedersachsen hatte.

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Von Michael B. Berger

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