Sozialministerium: Verständnis nach Reimanns Rücktritt

Sie wirkte in letzter Zeit leicht fahrig in Landtagsdebatten. Zuweilen auch etwas verloren. Viele führten das darauf zurück, dass Sozial- und Gesundheitsministerin Carola Reimann (SPD) in den vergangenen Wochen massiv unter Beschuss geraten war, die FDP sogar ihren Rücktritt forderte. Doch das war möglicherweise falsch. Denn im Nachhinein kann man vielleicht ahnen, welcher Film im Kopf der promovierten Biotechnologin abgelaufen sein muss, die am Montag wegen einer ernsten Krankheit ihren Rücktritt einreichte. Ein Donnerschlag, den keiner erwartet hatte, was sich schon daran zeigte, dass die rührige Regierungssprecherin Anke Pörksen einen Tag im Hamburger Homeoffice verbrachte. Auf dem Braunschweiger Ticket: Vor allem auf dem Ticket der Braunschweiger hatte Ministerpräsident Stephan Weil die langjährige Bundestagsabgeordnete im Spätherbst 2017 nach Hannover geholt. In der übersichtlichen SPD-Welt ist Niedersachsen vor allem in vier Bezirke geteilt – Weser-Ems, Nordniedersachsen und die beiden rivalisierenden Bezirke Hannover und Braunschweig, die seit einiger Zeit in verhalten friedlicher Koexistenz nebeneinander bestanden. Reimann stammt zwar aus dem Rheinischen, wurde aber in ihrer Wahlheimat Braunschweig mit der Arbeit „Biokonversion von Glycerin zu 1,3-Propandiol mit immobilisierten Zellen“ zur Doktorin rer. nat. promoviert. In fachlichen Debatten blühte die Naturwissenschaftlerin auf – auch im Bundestag, dem sie von 2000 bis zum Jahr 2017 angehörte, zuletzt als eine von vielen Stellvertretern des SPD-Fraktionsvorsitzenden. In Hannover kam die Braunschweigerin an die Spitze eines Ministeriums, das sich anfangs vor allem mit demonstrierenden Pflegekräften auseinanderzusetzen hatte, die gegen die „Zwangsmitgliedschaft“ in der Pflegekammer protestierten. Da war Corona noch nicht in Sicht. Stark am Herzen lag ihr die Verbesserung der Situation in der Pflege jedoch. Mit einer Konzertierten Aktion Pflege Niedersachsen (KAP.Ni) versuchte sie, an einigen Stellschrauben eine Besserung der Lage von Pflegekräften und Patienten zu erreichen – ein Versuch immerhin. Doch mit der Corona-Krise, die seit März 2020 über das Land zog, waren Reimanns Fähigkeiten als Krisenmanagerin gefragt. Sie blieb die schwer Fassbare. Dabei stand sie im Fokus, als sich die Pannen bei der Impfkampagne häuften – angefangen von Einladungen von bereits Verstorbenen zu Impfterminen, zusammenbrechenden Hotlines und riesigen Wartelisten bei den Impfberechtigten. Reimann erklärte, entschuldigte sich. Der Druck wuchs enorm, doch schien auch irgendwie an ihr abzuprallen. Lesen Sie auch Niedersachsen: Daniela Behrens wird neue Sozialministerin Was sind die Zuständigkeiten des niedersächsischen Sozialministeriums? Leitartikel: Reimanns Rücktritt und Behrens Aufstieg Jetzt viel Mitgefühl: Dass es jetzt für die Nachfolge an der Ministeriumsspitze keinerlei Schonzeit geben wird und die Opposition sich beim Hauptangriffsthema Corona-Politik weiter auf das federführende Ministerium einschießen wird, zeigte sich auch am Montag nach der Rückzugsankündigung. Zwar wünschte FDP-Chef Stefan Birkner der aus dem Amt scheidenden Ministerin baldige Genesung, legte aber für ihre Nachfolgerin eine klare Messlatte hin. „Die Krise erfordert, dass jetzt jemand nicht aus rein parteipolitischen Erwägungen, sondern aufgrund von einschlägigen Qualifikationen und mit Managementkompetenz berufen wird.“ Bestürzt äußerte sich Grünen- Fraktionschefin Julia Willie Hamburg. „Auch wenn wir Entscheidungen teilweise anders getroffen hätten: Wir danken ihr für das Engagement und die offene Zusammenarbeit auch mit der Opposition.“ Noch nie dürfte Reimann aber aus der eigenen Fraktion so viel Verständnis erfahren haben wie am Tag ihres Rücktritts. SPD-Fraktionschefin Johanne Modder, die vor Corona selbst eine schwere Erkrankung durchmachen musste, zeigte sich erschüttert. „Ich habe Carola Reimann in den letzten Jahren nicht nur als äußerst kompetente Ministerin kennengelernt, sondern auch als loyale und engagierte Person, mit der ich sehr gerne zusammengearbeitet habe. An erster Stelle steht jedoch die Gesundheit. Ich wünsche Carola Reimann für die anstehende Zeit viel Kraft und eine schnelle, vollständige Genesung.“ Von Michael B. Berger