Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Der Norden Terrorgefahr: Gefährder aus Göttingen soll schnellstmöglichst abgeschoben werden
Nachrichten Der Norden Terrorgefahr: Gefährder aus Göttingen soll schnellstmöglichst abgeschoben werden
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
16:06 06.04.2019
Nach einer Durchsuchung (Symbolbild)im Februar hat die Polizei jetzt erneut einen Göttinger festgenommen und als sogenannten Gefährder seine sofortige Abschiebung verfügt. Quelle: FAZ/NP
Anzeige
Göttingen

Erneut will Niedersachsen einen sogenannten Gefährder aus Göttingen so schnell wie möglich abschieben. Das niedersächsische Innenministerium hat am Freitagabend eine entsprechende Anordnung verfügt. Es habe begründete Hinweise auf eine „besondere Gefahr für die Sicherheit der Bundesrepublik oder eine terroristische Gefahr“ gegeben, bestätigte eine Sprecherin des Ministeriums. Genauere Angaben zur Person und zum Herkunftsland des Ausländers, zu seinem Aufenthalt in Göttingen und zu konkreten Verdachtsmomenten gibt es bisher auch auf Nachfrage nicht.

Nach nicht offiziell bestätigten Informationen des Tageblattes war der Mann am Freitag während eines Besuches bei Freunden oder Verwandten im hessischen Kassel festgenommen worden. Noch am selben Tag habe das niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport eine Abschiebungsanordnung nach Paragraf 58a Aufenthaltsgesetz (AufenthG) gegen den Gefährder aus Göttingen erlassen. Er soll zurzeit in Langenhagen in Abschiebehaft sitzen.

Anzeige

Wohnung im Februar durchsucht

Der Sprecher des Amtsgerichtes Hannover, Koray Freudenberg, bestätigt „eine ausländerrechtliche Maßnahme“ mit Göttingen-Bezug. Er sei aber nicht befugt, weitere Angaben zu machen. Auch die Landespolizei und die Polizei in Göttingen verweisen auf eine entsprechende Anordnung des Ministeriums.

Ausschlaggebend für die gesehene Gefahr durch den Festgenommenen und das beschleunigte Abschiebungsverfahren seien Ermittlungsergebnisse bei Wohnungsdurchsuchungen im Februar dieses Jahres in Göttingen, ergänzte die Ministeriumssprecherin Simone Schelk. Diese hatten unbemerkt von der Öffentlichkeit stattgefunden.

2017 bereits zwei Göttinger abgeschoben

Im Februar 2017 hatte das Ministerium – ebenfalls nach Hausdurchsuchungenbereits gegen zwei Männer aus Göttingen Abschiebungen nach dem Gefährder-Paragrafen verfügt. Sie sollen einen islamistischen Anschlag geplant haben. Der damals 22-jährige Nigerianer und 27-jährige Algerier sind in Deutschland geboren und aufgewachsen, haben aber nicht die deutsche Staatsangehörigkeit.

Niedersachsen Vorreiter bei Gefährder-Abschiebung

Damit hatte Niedersachsen nach Angaben von Innenminister Boris Pistorius (SPD) als eines der ersten Bundesländer „das schärfste Schwert des Ausländerrechts gegen Gefährder angewendet“. Die Männer wurden im April und Juni 2017 abgeschoben. Nach einem monatelangem Tauziehen hatte das Bundesverwaltungsgericht die Entscheidung schließlich gebilligt.

Die Entscheidung über eine Gefährder-Abschiebung stützt sich auf einen Passus im Aufenthaltsgesetz, der eine Abschiebung auch ohne vorhergehende Ausweisung erlaubt, wenn das zur Abwehr einer besonderen Gefahr für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland notwendig ist.

Von Ulrich Schubert

Der Norden Studie zu Zukunftsaussichten in Niedersachsen - Lage in Emden heikel, Oldenburg steht gut da
05.04.2019
Der Norden Abschied von Fürstenberg? - Porzellan-Manufaktur zu verkaufen
08.04.2019
Anzeige