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Der Norden Abgeschobener Armenier darf wieder zurück
Nachrichten Der Norden Abgeschobener Armenier darf wieder zurück
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19:03 24.04.2012
Quelle: dpa (Symbolfoto)
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Göttingen

„Das ist eine Schadensbegrenzung, mehr nicht“, sagt die Göttinger Anwältin Silke Schäfer. Ihr Mandant, der Armenier Sohrab A., darf wieder in den Landkreis Göttingen zurück. Die Abschiebung des Armeniers vor vier Wochen hatte bundesweit Schlagzeilen gemacht. Denn sie geschah trotz einer einstweiligen Anordnung des Verwaltungsgerichts, sie zu stoppen - also zu Unrecht.

Sohrab A. lebte seit mehr als dreizehn Jahren in Deutschland. Er war am 28. März bei seiner Arbeit festgenommen worden und über den Frankfurter Flughafen abgeschoben worden. Der 27 Jahre alte Student jobbte bei einem Telekommunikationsunternehmen, um seinen Lebensunterhalt zu sichern. Noch kurz vor dem Abflug hatte Anwältin Schäfer einen Eilantrag gegen die Abschiebung gestellt, der eine Viertelstunde vor dem Abflug positiv beschieden wurde. Doch der Bundesgrenzschutz ließ den richterlichen Einspruch nicht gelten und erklärte, dass eine schriftliche Bestätigung des Verwaltungsgerichtes nötig sei. Als diese eintrudelte, waren die Türen des Flugzeugs bereits geschlossen. „Nur noch aus Sicherheitsgründen“ werde man sie öffnen. Der Jet startete mit Sohrab A. an Bord.

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„Aufgrund des öffentlichen Drucks ist es jetzt zu diesem Vergleich gekommen“, meinte Anwältin Schäfer. Gericht und Landkreis hätten wohl Ruhe haben wollen. Dennoch bleibe der Vorgang auch im Nachhinein „ein Skandal“: „Mein Mandant hat keinen Job mehr und etliche Kosten.“ Kritisch beurteilt die Anwältin auch die Begründung des Vergleichs. Hier steht, dass der Eilantrag gegen die Abschiebung eigentlich „abweisungsreif“ gewesen sei. Denn das Ziel, die Abschiebung zu verhindern, habe mit der tatsächlich vollzogenen Abschiebung gar nicht mehr erreicht werden können. „Auch um weitere gerichtliche Auseinandersetzungen zu vermeiden“, empfehle sich indes ein gerichtlicher Vergleich.

Dieser sieht jetzt so aus, dass der Landkreis Göttingen die Hälfte der Flugkosten des Armeniers von Eriwan, der Hauptstadt Armeniens, in die deutsche Wahlheimat übernimmt. Die andere Hälfte muss der Abgeschobene selbst tragen. Der Landkreis soll sich auch dafür einsetzen, dass der 27-Jährige ein Einreisevisum nach Deutschland erhält, um sich hier mit seiner Verlobten Lia D. standesamtlich trauen zu lassen. Kirchlich ist der Armenier mit Lia, die einen deutschen Pass besitzt, bereits verheiratet.

„Der Vergleich verkürzt einen langen Rechtsstreit über Formalien“, erklärte Landkreissprecher Marcel Riethig. Es liege in der Natur eines Vergleiches, dass nicht alle Rechtsfragen abschließend geklärt würden.

Thorsten Fuchs 24.04.2012
24.04.2012
23.04.2012