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Der Norden Wann kommt das schnelle Netz für alle?
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06:52 02.11.2017
So sieht das schnelle Internet aus: Ein Rohrsystem zur Verlegung von Glasfaserkabeln. Quelle: Jens Büttner
Osterholz-Scharmbeck

Eine weitere Herausforderung sei der Ausbau der Mobilfunkkapazitäten auf dem Land. Die flächendeckende mobile Versorgung mit mindestens zehn Mbit pro Sekunde müsse 2019 realisiert sein, sagte er bei der Eröffnung des niedersächsischen Breitbandgipfels in Osterholz-Scharmbeck.

Dabei geht es nicht nur um schnelles Internet für alle Haushalte, sondern letztlich um die Zukunftsfähigkeit des ländlichen Raumes, mahnt der Landkreistag. Niedersachsen rangiert mit einem 50-Mbit-Versorgungsgrad von 76,4 Prozent auf Platz sechs der Flächenländer. Nummer eins ist Nordrhein-Westfalen mit 82,2 Prozent, wie der TÜV Rheinland errechnete. Der Stadtstaat Bremen liegt übrigens bei 93,6 Prozent. Seit Januar 2016 hat die niedersächsische Landesregierung im Rahmen der Breitbandförderungsmittel 105 von den vorgesehenen 120 Millionen Euro bereits bewilligt. Vom Bund flossen seitdem insgesamt 286 Millionen Euro für diesen Zweck ins Land.

Der Bund müsse die Förderung des Breitbandausbaus in angemessener Höhe fortsetzen. Lies stellte auch mehr Landesmittel in Aussicht. Kürzlich hatte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) angekündigt, zum Ausbau der digitalen Infrastruktur ein Sondervermögen in Höhe von 800 Millionen Euro bereitstellen zu wollen.

Ab 2019 müsse sich die Förderung auf den reinen Glasfaserausbau fokussieren, sagte Lies. Auch der Beihilferahmen der EU müsse geändert werden. Heute dürfe der Staat den Glasfaserausbau nicht fördern, wenn eine Versorgung mit über 30 Mbit pro Sekunde vorhanden sei. „Dies verhindert aktuell noch weitergehende Ausbauprojekte und muss auf europäischer Ebene verändert werden“, sagte Lies.

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