Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Der Norden Bremer CDU steckt in tiefer Krise
Nachrichten Der Norden Bremer CDU steckt in tiefer Krise
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:04 30.10.2012
 Nach der Kapitulation der Parteichefin sind sie nur noch Überbleibsel: CDU-Notizblöcke mit dem Schriftzug „Dr. Rita Mohr-Lüllmann - Jetzt das Richtige tun“. Quelle: dpa
Bremen

Eine Volkspartei ist die CDU in Bremen schon lange nicht mehr. Auf gerade mal 20 Prozent schrumpfte sie bei der Landtagswahl 2011. Seither sind die Christdemokraten vor allem damit beschäftigt, sich selbst zu zerfleischen. Nach nicht einmal einem Jahr warf jetzt die als Hoffnungsträgerin geltende Parteichefin Rita Mohr-Lüllmann das Handtuch. Die einstige Regierungspartei droht damit vollständig im Krisensumpf zu versinken.

Wirklich überraschend kommt der Rücktritt von Mohr-Lüllmann nicht. Seit Monaten stehen sich zwei verfeindete Lager gegenüber. Die 55-jährige Apothekerin gehört dem einen an, Fraktionschef Thomas Röwekamp dem anderen. In der vergangenen Woche eskalierte der Konflikt, und Mohr-Lüllmann zog die Notbremse - so schnell, dass sie sogar ihre internen Widersacher überraschte.

In der Parteizentrale liegen am Montag am Empfang noch Notizblöcke und ein Kugelschreiber mit Mohr-Lüllmanns Schriftzug aus. Röwekamp tritt gegen Mittag vor die Kameras. Der sonst scharfzüngige Fraktionschef gibt er sich ungewohnt zurückhaltend. „Wer sich den Zustand unserer Partei anschaut, der kann nicht Genugtuung empfinden, sondern nur Besorgnis.“

„Es drohen unter 20 Prozent“

Als politische Kraft ist die Union seit Monaten kaum mehr wahrnehmbar. Im Parlament stellen sie als Opposition nur noch die drittstärkste Fraktion hinter den Regierungspartnern SPD und Grüne. Der Parteienforscher Lothar Probst sieht für die CDU schwarz: „Jetzt droht sie eine unter 20 Prozent-Partei zu werden“, meint der Experte von der Uni Bremen. „Für die CDU wäre es das beste einen Neuanfang zu machen, ohne die bisherigen Protagonisten der beiden Flügel.“

Damit müsste auch Thomas Röwekamp seinen Hut nehmen. Doch das lehnt der 46-Jährige vehement ab. „Ich werde nicht zurücktreten“, betont er Montag erneut. Damit ist die Partei wieder da, wo sie genau vor einem Jahr stand. Nach dem Debakel bei der Landtagswahl hatten sich Röwekamp, der damals noch Parteichef war, und Mohr-Lüllmann ein Duell um die Vorsitz geliefert. Bei einer Mitgliederbefragung entschied sich die Basis für die zupackende Unternehmerin.

Doch auch ihr gelang es nicht, die tiefe Kluft innerhalb der Partei zu überbrücken. „Sie hat kapituliert vor den Intrigenspielen“, sagt Probst. Doch wer soll jetzt die CDU retten? Der Experte weiß da keinen Rat. „Ich sehe zurzeit nicht die Integrationsfigur, die die Partei zusammenhält.“

 Der Vize-Parteichef Jörg Kastendiek könnte ein solcher Brückenbauer werden. Für den früheren Wirtschaftssenator aus der Zeit der großen Koalition spricht, dass er keinem der beiden zerstrittenen Lager zugerechnet wird. Der Politikwissenschaftler und CDU-Kenner Stefan Luft glaubt dennoch nicht an den Befreiungsschlag: „Offensichtlich werden alle wesentlichen Kräfte benötigt, das jeweils gegnerische Lager zu blockieren. Es ist eine Mischung aus Trauerspiel und Kindergarten.“

dpa

Die spektakuläre Polizeipanne, die sich in der vergangenen Woche im Untereichsfeld bei Duderstadt ereignet hat, wird ein juristisches Nachspiel haben. Bei dem SEK-Einsatz hatten Polizisten eine falsche Wohnung gestürmt. Die Staatsanwaltschaft prüft nun ein Verfahren
gegen die Beamten.

Karl Doeleke 01.11.2012

Die Entladung des havarierten Frachters „Flaminia“ wird sich voraussichtlich noch zwei Monate hinziehen. Als grober Zeitpunkt für ein Ende der Arbeiten werde der Jahreswechsel angepeilt, sagte ein Sprecher der Reederei NSB in Buxtehude am Montag.

29.10.2012
Der Norden Partei sucht neue Führung - Bremer CDU-Chefin tritt zurück

Paukenschlag in der Bremer CDU: Erst war von einem geplanten Misstrauensvotum gegen Parteichefin Mohr-Lüllmann die Rede, am Sonntag trat diese dann zurück. Jetzt brauchen die Christdemokraten an der Weser eine neue Parteiführung.

29.10.2012