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Der Norden Chaos in der Regierungszentrale?
Nachrichten Der Norden Chaos in der Regierungszentrale?
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19:30 23.06.2017
Von Michael B. Berger
Jörg Mielke, Chef der niedersächsischen Staatskanzlei. Quelle: dpa
Hannover

 "Erhebliche handwerkliche und rechtliche Mängel bis hin zur Aktenführung, die den Ansprüchen an eine ordnungsgemäße Aufgabenerfüllung häufig nicht genügen", attestierte Mielke der eigenen Pressestelle und kündigte eine stärkere Beaufsichtigung an. Gleichzeitig stellte er sich vor Regierungssprecherin Anke Pörksen (SPD), der die Landtagsopposition vorwirft, "Genossenfilz" zu befördern. "Der Vorwurf, Staatssekretärin Pörksen habe mit dem Kommunikationsexperten Michael Kronacher seit 2013 einen ihr bekannten und politisch nahestehenden Auftragnehmer durch manipulierte Ausschreibungen zu Aufträgen verholfen, lässt sich demgegenüber nicht belegen", erklärte Mielke.

Der Chef der Regierungszentrale von Ministerpräsident Stephan Weil, Staatssekretär Jörg Mielke, hat am Freitag ein harsches Urteil über die Arbeit der eigenen Pressestelle ausgesprochen.

Die Vergabe des Auftrages eines sogenannten Niedersachsen-Claims an Kronacher ist hoch umstritten und künftig Gegenstand eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses. CDU und FDP werfen der Staatskanzlei vor, ähnlich wie das niedersächsische Wirtschaftsministerium bei Auftragsvergaben gemauschelt zu haben. Die Staatskanzlei hat das bislang bestritten, Mielke sollte die neueste Affäre aufklären. Er kommt zu dem Schluss, dass in der Staatskanzlei zwar schlampig, aber nicht manipulativ gehandelt worden sei.

Brigadegeneral Olaf Rohde hat am Freitag die Leitung des Ausbildungszentrums Munster der Bundeswehr von Brigadegeneral Norbert Wagner übernommen. Wagner ist als Chef ins Ausbildungskommando in Leipzig gewechsel. Bei einem Übergabeappell würdigte Generalleutnant Frank Leidenberger die beiden Offiziere.

Thomas Tschörner 23.06.2017

Ein Hund ist nach einem Sturz von einer vier Meter hohen Kaimauer in Bremerhaven unverletzt geblieben. Das Tier landete im weichen Schlick, wie die Feuerwehr am Freitag mitteilte. Passanten hatten den Vorfall am Donnerstagabend am "Alten Vorhafen" beobachtet und die Einsatzkräfte gerufen.

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In der Grafschaft Bentheim ist eine ansteckende Krankheit aufgetreten, die Pferde, Esel, Maultiere und Maulesel befallen kann. Wie die Kreisverwaltung am Freitag in Nordhorn mitteilte, wurden bei einem aus dem Landkreis Verden stammenden Pferd auf einem Hof in Bad Bentheim Antikörper gegen das Virus der Ansteckenden Blutarmut der Einhufer (EIA) nachgewiesen.

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