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Der Norden De Jager will Nord-CDU auch ohne Mandat führen
Nachrichten Der Norden De Jager will Nord-CDU auch ohne Mandat führen
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21:01 09.05.2012
Foto: CDU-Spitzenkandidat Jost de Jager will die Partei trotz schwachen Wahlausgangs weiterhin anführen.
CDU-Spitzenkandidat Jost de Jager will die Partei trotz schwachen Wahlausgangs weiterhin anführen. Quelle: dpa
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Nordmünster

Nach dem enttäuschenden Ausgang der Landtagswahl für die CDU in Schleswig-Holstein hat der Spitzenkandidat und Landesvorsitzende Jost de Jager seinen Führungsanspruch untermauert. Die Führung des Landesverbandes hänge für ihn nicht an einem Landtagsmandat, sagte de Jager auf einem Kleinen Parteitag am Mittwochabend in Neumünster.

Er wolle nicht, dass ein direkt gewählter Abgeordneter sein Mandat zurückgebe, damit er, de Jager, über die Landesliste in das Parlament nachrücken kann. „Niemand muss für mich von seinem Mandat zurücktreten“, betonte der CDU-Landeschef. „Ich sage das in aller Deutlichkeit, weil damit die Diskussion beendet ist.“

De Jager erhielt kein Mandat, weil kein CDU-Politiker über die Liste der Partei ins Parlament kam. Die CDU gewann 22 Sitze direkt in den Wahlkreisen und damit exakt so viele, wie ihr nach dem Anteil an den Zweitstimmen zustehen. Somit blieb für de Jager auf Listenplatz 1 kein Mandat übrig. Nur wenn ein Abgeordneter auf sein Mandat verzichten oder aus anderen Gründen ausscheiden würde, könnte er in den Landtag nachrücken.

Wahlziel verfehlt

Die CDU hatte 30,8 Prozent der Stimmen geholt und lag damit nur hauchdünn vor der SPD. De Jagers Ziel war es aber, mit Abstand stärkste Kraft zu werden. Außerdem sollte eine Regierungsbildung nur mit der CDU möglich sein. Doch jetzt können SPD, Grüne und SSW (Südschleswigscher Wählerverband) eine Koalition bilden.

Obwohl er das Wahlziel verfehlte, erntete de Jager in Neumünster viel Beifall für seinen Wahlkampf und für eine kritische Wahlanalyse. Er appellierte an seine Partei, weiterhin geschlossen und selbstbewusst aufzutreten. Auch der scheidende Ministerpräsident Peter Harry Carstensen rief die CDU zur Geschlossenheit auf und warb um Unterstützung für de Jager.

Der CDU-Landeschef betonte, seine Partei wolle weiterhin Verantwortung für das Land. Deshalb habe sie auch SPD, Grünen und FDP Sondierungsgespräche angeboten. Schleswig-Holstein brauche eine stabile und solide Regierung. Die CDU finde sich noch nicht mit einer Oppositionsrolle ab. Es gebe eine Alternative, die es besser könne als die „Dänen-Ampel“.

De Jager räumte ein, dass die CDU bei der Wahl mehr Stimmen holen wollte. 30,8 Prozent seien für sie als Volkspartei zu wenig. Die CDU habe 14.000 Wähler an die Piratenpartei verloren. „Wir müssen überlegen, ob die Wahlkampagne in allen Punkten richtig war“, sagte de Jager. Kritik gab es in der CDU unter anderem daran, dass Plakate in ganz unterschiedlichen Farben aufgestellt wurden.

Als problematisch gilt in der CDU auch die personelle Zusammensetzung der neuen Fraktion mit nur noch 22 Abgeordneten: Die großen Städte sind nicht vertreten, es gibt nur wenige Frauen und jüngere Parlamentarier.

dpa

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