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Der Norden Kreuzfahrtschiff darf auf Ems zur Nordsee fahren
Nachrichten Der Norden Kreuzfahrtschiff darf auf Ems zur Nordsee fahren
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15:59 30.06.2014
Eine Schiffsüberführung auf der Ems zieht immer Schaulustige an.
Eine Schiffsüberführung auf der Ems zieht immer Schaulustige an.  Quelle: dpa (Archiv)
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Oldenburg

Das bislang größte Kreuzfahrtschiff der Papenburger Meyer Werft darf im September planmäßig an die Nordsee überführt werden. Das Verwaltungsgericht Oldenburg lehnte am Montag eine Klage von Umweltverbänden ab. Sie richtete sich dagegen, dass Umweltauflagen zum Aufstauen der Ems außer Kraft gesetzt werden.

Der Naturschutz sei durch das Urteil geschwächt worden, wirtschaftliche Interessen hätten stärkere Berücksichtigung gefunden, zeigten sich Vertreter von WWF, BUND und Nabu anschließend enttäuscht. Eine Sprecherin der Meyer Werft sagte dagegen: „Wir nehmen das Urteil wohlwollend zur Kenntnis.“ Auf der Werft arbeiten rund 3000 Beschäftigte.

Die Umweltverbände hatten gegen eine wasserrechtliche Genehmigung zur Überführung von zwei Kreuzfahrtschiffen im September 2012 und im kommenden September geklagt. Damit wurden Nebenbestimmungen für das Emssperrwerk zum Aufstauen des Flusses ausgesetzt. Diese Auflagen dürften nicht scheibchenweise aufgeweicht werden, kritisierten die Naturschützer während des Verfahrens. Verwaltungsrichter Andreas Keiser räumte ein, der Vorwurf einer Salamitaktik bei den Genehmigungsbehörden sei nicht ganz von der Hand zu weisen. Diese hätten jedoch bei ihren Prüfungen keine Fehler gemacht.

Regelmäßiges Ausbaggern und Aufstauen der Ems

Wegen der Schiffsüberführungen auf dem engen Fluss wird die Ems regelmäßig ausgebaggert und aufgestaut. Das führt nach Ansicht der Umweltverbände zu vielen Umweltproblemen, etwa einem zu hohen Salz- und einem zu geringen Sauerstoffgehalt im Fluss.

Der klagende BUND
befürchtet zudem Nachteile für die Tier- und Pflanzenwelt.

Die Umweltverbände wollen jetzt zwar Rechtsmittel gegen das Urteil prüfen, aber auf einen Eilantrag verzichten. Dieser hätte sonst aufschiebende Wirkung und könnte teure Folgen haben: Bei einer verspäteten Übergabe des neuen Kreuzfahrtschiffes „Quantum of the Seas“ an die Reederei drohen der Werft nach Angaben eines Prozessanwaltes Vertragsstrafen von täglich um die 366.000 Euro.

Die "Celebrity Reflection" - von der Meyer-Werft in Papenburg durch die Ems

Der Verzicht der Umweltverbände auf einen Eilantrag gegen das Urteil geht auch auf eine Vereinbarung mit dem Land, der Meyer Werft und den Landkreisen Leer und Emsland zurück. Die Beteiligten hatten am 16. Juni eine Absichtserklärung für ein Gesamtkonzept zur ökologischen Sanierung der Ems unterzeichnet. Die Meyer Werft freue sich auf eine konstruktive Zusammenarbeit beim Masterplan, sagte eine Sprecherin.

Lokale Naturschützer halten den auf 35 Jahre angelegten „Masterplan Ems“ allerdings für unzureichend und zu unverbindlich. Die Bürgerinitiative „Rettet die Ems“ warnte, die EU werde weitere Verstöße gegen Naturschutz- und Wasserrahmenlinien nicht akzeptieren. Nach der Ems werde der Steuerzahler der nächste Verlierer, falls millionenschwere Bußgelder verhängt würden.

Masterplan Ems soll kranken Fluss sanieren

Mit einem Masterplan Ems soll der kranke Patient Ems wieder gesunden. Darauf haben sich Mitte Juni die Naturschutzverbände WWF, BUND und Nabu, die Landräte der Kreise Emsland und Leer, die Papenburger Meyer Werft und Vertreter von Land und Bund geeinigt. Zu dem Plan gehören Maßnahmen gegen die Verschlickung des Flusses, der Ankauf von Ausgleichsflächen, der Bau von Speicherbecken und eine aufwendige technische Umrüstung des Emssperrwerks.

Die großen Umweltverbände zielen vor allem auf die von der EU angemahnte Verbesserung der Wasserqualität der Ems. Gleichzeitig sollen die 3000 Arbeitsplätze der Meyer Werft im Binnenland nicht in Gefahr geraten. Lokale Naturschützer halten allerdings die Absichtserklärung des Landes für unzureichend und zu unverbindlich. Der auf 35 Jahre angelegte Masterplan sei nur unter dem Druck der EU zustande gekommen, kritisierte etwa der Wattenrat Ostfriesland.

dpa

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