Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Der Norden Göttinger Hells Angels bleiben verboten
Nachrichten Der Norden Göttinger Hells Angels bleiben verboten
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
19:49 23.04.2015
Bleiben verboten: Göttinger Hells Angels. Quelle: dpa
Göttingen

Innenminister Boris Pistorius hatte den Göttinger Ableger der Hells Angels Ende Oktober 2014 verboten und die sofortige Vollziehung angeordnet. Der Rockerclub hatte daraufhin gegen die Verbotsverfügung Klage vor dem Oberverwaltungsgericht erhoben. Diese ist derzeit beim 11. Senat anhängig. Außerdem hatte der Club beantragt, teilweise die aufschiebende Wirkung dieser Klage gegen die sofortige Vollziehung des Vereinsverbots wiederherzustellen. Nach Ansicht der Richter ist dieser Antrag unzulässig.

Das Innenministerium hatte zwei Gründe für das Vereinsverbot angeführt. Zum einen liefen der Zweck und die Tätigkeit des Göttinger Hells-Angels-Charters den Strafgesetzen zuwider. Einzelne Vereinsmitglieder hätten Straftaten begangen, die dem Verein zuzurechnen seien. Die Zweckbestimmung des Vereins sei nicht allein das gemeinsame Motorradfahren, sondern vor allem auch eine gewalttätige Gebiets- und Machtentfaltung der Hells Angels, für die der Verein ausreichende finanzielle Mittel benötige. Zum anderen richte sich der Verein gegen die verfassungsmäßige Ordnung: Die begangenen Straftaten ließen eine bewusste Absage an das Gewaltmonopol des Staates erkennen.

Der Antrag der Rocker bezog sich lediglich auf diesen zweiten Punkt - und eben dies hielten die Richter für unzulässig. Der Grund: Da sich der Antrag nur auf das zweite vom Ministerium vorgebrachte Verbotsargument bezieht - nämlich darauf, dass sich der Verein gegen die verfassungsmäßige Ordnung wende -, hätten die Hells Angels gar keinen Vorteil davon, wenn das Gericht ihrem Antrag stattgeben würde. Das Verbot ihres Vereins bliebe weiterhin bestehen, weil das Innenministerium ja noch einen weiteren Grund dafür genannt habe. Hintergrund waren unter anderem Ermittlungen wegen einer versuchten Erpressung, in die auch der Anführer des Rockerclubs verwickelt sein soll.

Von Heidi Niemann

Datenschützer sehen sie mit Argwohn: Dashcams, die kleinen Videokameras hinter den Windschutzscheiben. Jetzt hat das Amtsgericht Nienburg in einem Verfahren entschieden: In bestimmten Fällen können die Aufnahmen dem Dashcam-Besitzer vor Gericht nutzen.

23.04.2015

Die Polizei hat nach einem schweren Autounfall bei Stade Ermittlungen wegen versuchten Mordes aufgenommen. Der Verdacht besteht, dass ein 30-Jähriger den Unfall absichtlich verursacht hatte, um sich und seine Autofahrerin zu töten. Beide wurden bei dem Unfall am Montag lebensgefährlich verletzt.

23.04.2015
Der Norden Wert von 16,7 Millionen Euro - Riesiger Kokainfund in Hamburg

Großer Erfolg für Zollfahnder in Hamburg: In einem Container mit Erdnüssen aus Argentinien fanden die Ermittler 257 Kilogramm reines Kokain. Das Rauschgift hat einen Verkaufwert von mehr als 16 Millionen Euro. Der Fund gilt als einer der größten Drogensicherstellungen in Hamburg seit Jahren.

23.04.2015