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Der Norden Ist Braunlage ruiniert?
Nachrichten Der Norden Ist Braunlage ruiniert?
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00:15 15.03.2015
Von Heiko Randermann
„Zwei Jahre ging es gut“:  Braunlage ist das Geld ausgegangen.
„Zwei Jahre ging es gut“: Braunlage ist das Geld ausgegangen. Quelle: Swen Pförtner
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Hannover/Braunlage

Der Tourismus in dem Harz-Städtchen ist im Aufschwung, vor allem der Wintersport hat sich mit der neuen Ski-Anlage am Wurmberg zu einem echten Publikumsmagneten entwickelt. Doch den Stadtfinanzen nützt das wenig. Wie jetzt bekannt wurde, ist das Defizit in der Stadtkasse deutlich höher als erlaubt. Jetzt muss sich Bürgermeister Stefan Grote für das bedrohliche Minus bei der Kommunalaufsicht rechtfertigen.

Laut einer Vereinbarung mit dem Land (siehe Kasten unten im Text) muss die Gemeinde bis zum Jahr 2020 einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Dabei ist exakt festgelegt, in welchen Schritten die Neuverschuldung abgebaut werden muss. 2014 durfte Braunlage noch eine Million Euro an neuen Krediten aufnehmen, gebraucht hat die Stadt aber 2,4 Millionen Euro. Eine Entwicklung, die 2011, als die Stadt mit der Gemeinde Sankt Andreasberg verschmolzen wurde, bereits absehbar gewesen sei, meint Braunlages Bürgermeister Stefan Grote. Die damalige schwarz-gelbe Landesregierung habe die Fusion und den Zukunftsvertrag aber unbedingt gewollt. „Zwei Jahre ging das gut, jetzt nicht mehr“, so Grote. Grund für die Finanzlage sei, dass Braunlage so gut wie keine Gewerbesteuereinnahmen habe. „Wir haben nur einen produzierenden Betrieb“, meint Grote. Hauptarbeitgeber sei der Tourismus. Der sei aber so kleinteilig, dass er für die Stadtkasse keine große Rolle spiele.

Bleiben nur die steuerlichen Zuwendungen, die jede Kommune vom Staat pro Einwohner erhält. Doch diese Entwicklung ist rückläufig: Vor vier Jahren hatte Braunlage noch 6200 Einwohner, aktuell sind es 5998. Für die Stadtkasse ein herber Einschnitt, „jeder Einwohner macht sich mit 1000 Euro bemerkbar“, sagt Grote. In der kommenden Woche soll es ein Gespräch mit der Kommunalaufsicht beim Kreis Goslar geben. „Unsere Aufgabe wird es sein, die Stadt in die Lage zu versetzen, die Vorgaben des Zukunftsvertrags umzusetzen“, sagt Kreissprecher Dirk Lienkamp.

Damit sind in der Regel Sparmaßnahmen gemeint, doch da sieht Grote wenig Luft. „Die Kommune unterhält nur das, was man braucht: Schulen, Kindergärten, Feuerwehren“, zählt er auf. Alles in dreifacher Ausführung, denn Braunlage hat drei Ortsteile, die jeweils zwölf Kilometer auseinander liegen. „Da können wir nicht die Wehren zentralisieren, weil sonst die Sicherheit nicht mehr gewährleistet ist.“ Pleite sei seine Stadt aber nicht, betont der Bürgermeister. Braunlage sei nach wie vor kreditwürdig.

Der Entschuldungspakt

Schwarz-gelbes Sanierungsmodell: Mit dem Zukunftsvertrag wollte die schwarz-gelbe Landesregierung Kommunen dazu bringen, sich zusammenzuschließen. Bei den Beteiligten wurde der Zukunftsvertrag auch „Hochzeitsprämie“ genannt. Das Angebot richtete sich vor allem an Kommunen mit einem strukturellen Defizit, also an Gemeinden und Kreise, deren Einnahmen dauerhaft zu gering waren, um die Verwaltungskosten zu tragen. Der Zusammenschluss sollte Kosten sparen, indem Doppelstrukturen abgebaut werden. Dafür übernahm das Land bis zu 75 Prozent der Altschulden der beteiligten Kommunen. Im Gegenzug mussten wiederum die Kommunen Auflagen erfüllen. So wurden meist alle freiwilligen Leistungen gestrichen und bei den Pflichtaufgaben auf Ausgabendisziplin geachtet. Außerdem wurde festgelegt, in welchen Schritten die Kommunen zu einem ausgeglichenen Haushalt kommen sollten. Die rot-grüne Landesregierung hielt die Zukunftsverträge für ungeeignet, die Probleme der defizitären Kommunen zu lösen, und ließ das Modell im März 2013 auslaufen.

ran

Saskia Döhner 13.03.2015
Tobias Morchner 12.03.2015