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Der Norden Internet im Jugendarrest?
Nachrichten Der Norden Internet im Jugendarrest?
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10:22 25.07.2013
Kontakt zur Außenwelt: Dürfen Jugendliche im Arrest Zugang zum Internet haben? Niedersachsens Justizministerin ist dafür. Quelle: dpa (Symbolfoto)
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Hannover

Straftäter im Jugendarrest sollen nach Ansicht von Niedersachsens Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz (Grüne) künftig teilweise Zugang zum Internet bekommen. „Heute gehört der Austausch über Mails und Internet zur normalen Kommunikation. Wenn man da jemanden völlig rausnimmt, kann es schnell zu einer Stigmatisierung führen“, sagte die Politikerin in Hannover. Landesweit mussten 2011 1438 Jugendliche zwischen 14 und 21 Jahren eine Arreststrafe absitzen – neuere Zahlen liegen nicht vor.

In Niedersachsen gebe es zwar ein Gesetz, um Arrest anzuordnen, aber keine gesetzliche oder zeitgemäße Regelung über den Vollzug. „Das ist überfällig, denn bei uns gilt eine steinzeitliche Verordnung aus dem Jahr 1976“, betonte Niewisch-Lennartz. Seither habe sich vieles verändert. „Internet, Mobilfunknutzung, Telefonieren – alles was heute zu einem modernen Leben dazu gehört, ist im Jugendarrest offen und nicht einheitlich geregelt.“ Bislang ist die Nutzung von Handys und Internet im Strafvollzug generell und im Arrest meist verboten.

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„Es darf aber nicht in der einen Haftanstalt erlaubt und der anderen verboten sein“, sagte Niewisch-Lennartz. Eine pauschale Freigabe des gesamten Internets für alle Eingesperrten sei aber nicht realistisch. „Es kommt immer auf den jeweiligen Täter an. In Einzelfällen kann man sicher Internetzugänge gestatten, wenn dort wiederum einige Seiten gesperrt sind.“ Der Zugang zum Internet und sozialen Netzwerken, zumindest in den nicht sicherheitsrelevanten Bereichen, gehöre zum normalen Leben.

Jugendarrest in Niedersachsen

Beim Jugendstrafrecht steht in erster Linie der Erziehungsgedanke im Vordergrund. Nur bei schwerwiegenden Taten werden Jugendliche zu Gefängnisstrafen verurteilt. Bei kleineren Delikten kann die Justiz bei 14 bis 21 Jährigen auch zu anderen erzieherischen Maßnahmen greifen - sogenannten Zuchtmitteln – etwa den Jugendarrest. Dabei handelt es sich nach dem Gesetz ausdrücklich nicht um eine Strafe.

Zu unterscheiden sind dabei drei Arten von Jugendarrest: Dauerarrest kann mit einer Länge von bis zu vier Wochen, Kurzarrest mit einer Dauer von höchstens vier Tagen und Freizeitarrest an höchstens zwei Wochenenden verhängt werden. Der Vollzug des Arrests soll erzieherisch gestaltet werden und helfen, die Schwierigkeiten zu bewältigen, die zur Tat geführt haben.

Dauer-, Kurz- und Freizeitarreste werden landesweit in fünf Jugendarrestanstalten mit 133 Plätzen vollstreckt. Freizeitarrest und Kurzarrest mit bis zu zwei Tagen Dauer werden auch in den speziell dafür vorgesehenen Arresträumen in Amtsgerichten vollzogen.

Zugang zu Facebook werde es laut Niewisch-Lennartz aber nicht geben. „Ich glaube nicht, dass man das generell freischaltet, denn da kann man so viele Sachen machen, die nicht kontrolliert werden können.“ Auch der Zugriff auf das eigene Smartphone oder den eigenen Computer kann sich die Ministerin nicht vorstellen. „Denkbar wäre aber, einige Rechner aufzustellen, die einen eingeschränkten Zugang zum Internet ermöglichen und in der gewissen Mailkontakte - etwa von Eltern, Freundin oder besten Freunden - freigegeben werden. „Dann kann man seine sozialen Kontakte weiter pflegen.“

dpa

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