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Der Norden Salafisten-Szene in Niedersachsen wächst
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08:22 29.05.2015
Jugendliche aus ganz Europa haben sich den IS-Kämpfern in Syrien und im Irak angeschlossen. Quelle: dpa/Symbolbild
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Ein Jahr zuvor waren noch 330 Menschen als Anhänger des Salafismus, einer radikalen Spielart des Islam, bei den beobachtenden Behörden bekannt. Innenminister Boris Pistorius und Brandenburger warnten allerdings davor, in jedem Salafisten einen Terroristen zu sehen. „Die große Mehrheit von ihnen ist politisch-missionarisch ausgerichtet, allerdings sind die Übergänge zum dschihadistischen Salafismus fließend“, sagte Pistorius. Großen Einfluss auf die islamistische Szene in Deutschland übe der sogenannte „Islamische Staat“ aus, der auch die meisten SyrienAusreisenden anziehe.

Seit Beginn des Syrien-Konflikts seien aus Niedersachsen bis zu 50 Personen nach Syrien ausgereist, davon zehn als „Konvoi-Fahrer“. Durch die Aus- und Rückreise werde die deutsche Szene intensiver als je zuvor vom international agierenden Dschihadismus beeinflusst, warnte Pistorius. Schwierig für die Behörden ist nach Pistorius’ Worten die Tatsache, dass viele Terroristen nicht Teile einer festen Organisation seien, sondern vereinzelt als „Lone-wolf-Attentäter“ (auf Deutsch: einsamer Wolf) Anschläge planten.

Leicht rückläufig ist laut Verfassungsschutzbericht die Zahl der Rechtsextremisten in Niedersachsen. Sie sank im vergangenen Jahr von 1455 auf 1435 Personen. Die NPD habe rund 40 Mitglieder verloren, sodass der Partei in Niedersachsen 2014 nur noch 410 Personen angehörten. Für Pistorius und Brandenburger ist dies jedoch kein Grund zur Entwarnung, da sich die NPD immer neu erfinde und „subtilere Erscheinungsformen“ wähle, etwa in der Agitation gegen Flüchtlinge. Pistorius macht für den Rückgang der NPD-Mitgliederzahlen auch das noch laufende Verbotsverfahren geltend. „Der Verfassungsschutzbericht für 2014 belegt erneut, dass der Rechtsextremismus die Islamfeindlichkeit als Einfallstor in der Mitte der Gesellschaft sucht“, betonte der Minister.

Mit Blick auf den Linksextremismus äußerte sich Pistorius besorgt über eine anhaltende Gewaltbereitschaft. Die Zahl der Linksextremisten sei zwar im vergangenen Jahr von 880 auf 685 gesunken. Dies sei allerdings vor allem auf eine Bereinigung der Datensätze des Verfassungsschutzes zurückzuführen, sagte Brandenburger. Die geringere Zahl bedeute nicht, dass die Gefahr durch gewaltbereite Linksextremisten im Vergleich zum Vorjahr in gleichem Maße gesunken wäre.

Die Landtagsopposition bezeichnete den Anstieg der Salafisten als besonders besorgniserregend. Der FDP-Abgeordnete Stefan Birkner warf der rot-grünen Landesregierung vor, ein Jahr zu spät eine Präventionsstelle eingerichtet zu haben, die zudem unterbesetzt sei. Der CDU-Abgeordnete Thomas Adasch erklärte, der Verfassungsschutz müsse personell und materiell gut aufgestellt sein, um der dynamisch wachsenden Islamisten-Szene zu begegnen.

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