Ausdrücklich genannt wurden Kliniken in Göttingen, im Kreis Verden, in Delmenhorst, Alfeld und Gronau. Das lehnt Sozialministerin Cornelia Rundt entschieden ab: „Bei der Äußerung von Herrn Niemann handelt es sich um eine Einzelmeinung“, sagte die SPD-Politikerin der HAZ am Sonntag. „Für uns steht die wohnortnahe und qualitativ hochwertige Versorgung im Vordergrund.“
Am Dienstag entscheidet das Kabinett über den Krankenhausinvestitionsplan für das kommende Jahr. Daher löst der Zeitpunkt der Wortmeldung der Ersatzkassen offen Irritation bei Rundt aus. Die Vorlage für die Kabinettsentscheidung sei im Planungsausschuss in der vergangenen Woche einstimmig beschlossen worden. „Herr Niemann hat mitgestimmt“, sagte Rundt. „Seinen Vorschlag, 33 Krankenhäuser zu schließen, hat er in der Sitzung nicht vorgetragen.“
Tatsächlich sieht auch das Sozialministerium Handlungsbedarf bei der Krankenhausfinanzierung. Für viele Häuser in Niedersachsen sehe es finanziell nicht gut aus, räumte ein Sprecher ein. Die Ministerin setze auf Gespräche mit den Krankenhausträgern vor Ort, um Strategien für den Erhalt kleiner Häuser zu entwickeln.
