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Digital Apple unterliegt Google-Tochter Motorola
Nachrichten Digital Apple unterliegt Google-Tochter Motorola
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12:17 25.06.2012
Foto: Apple wirft Motorola vor, mit Smartphones und Tablets Patente zu verletzten.
Apple wirft Motorola vor, mit Smartphones und Tablets Patente zu verletzten. Quelle: dpa
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Chicago

Der Wunsch von Motorola, Produkte zu verkaufen, die mit dem iPhone von Apple in Wettbewerb stünden, sei durchaus legal, betonte Bezirksrichter Richard Posner am Freitag (Ortszeit) in Chicago.

In dem Verfahren ging es um eine Klage von Apple gegen den inzwischen zu Google gehörenden Handy-Pionier Motorola. Apple warf Motorola Ende 2010 vor, mit seinen Android-Smartphones vier Patente zu verletzen. Motorola reagierte daraufhin mit einer Gegenklage. Der Richter hatte bereits Anfang Juni in einer vorläufigen Entscheidung erklärt, das der Fall eingestellt werden sollte. Jetzt befand der Richter, dass keine der Parteien einen Anspruch auf eine Einstweilige Verfügung gegen den jeweiligen Konkurrenten habe. Die Einstellung des Verfahrens wurde mit der Maßgabe verknüpft, dass die gleiche Klage nicht erneut eingereicht werden darf.

Motorola hält als Mobilfunk-Pionier viele grundlegende Patente. Das ist auch der Grund, warum Google die Mobility-Sparte des Unternehmens für 12,5 Milliarden Dollar gekauft hat - das Patent-Arsenal soll das Betriebssystem Android gegen Angriffe von Microsoft und Apple schützen.

dpa

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