Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Digital Razzia wegen Hass-Kommentaren im Netz
Nachrichten Digital Razzia wegen Hass-Kommentaren im Netz
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
13:44 12.11.2015
Polizei-EInsatz am Donnerstag in Berlin (Symbolbild): Mehrere Wohnungen wurden durchsucht, Smartphones beschhlagnahmt – wegen Internet-Hetze gegen Flüchtlinge. Quelle: Friso Gentsch/dpa/Symbolbild
Anzeige
Berlin

Rund 60 Beamte des Staatsschutzes seien am Morgen in verschiedenen Stadtteilen Berlins im Einsatz gewesen und hätten unter anderem Smartphones und Computer beschlagnahmt, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in der Hauptstadt mit. Die Auswertung der Geräte laufe noch. Insgesamt seien zehn Durchsuchungsbeschlüsse vollstreckt worden.

Geld- und Haftstrafen drohen

Bei der Razzia ging es den Angaben zufolge "insbesondere" um Hetzbeiträge in sozialen Netzwerken. Der Staatsschutz ermittle "konsequent gegen Personen, die mit rechtsgerichteten Kommentaren in sozialen Netzwerken gegen geflüchtete Menschen und Asylbegehrende, deren Unterkünfte oder andere Minderheiten agitieren", betonten Staatsanwaltschaft und Polizei. Im Falle einer Verurteilung drohten hohe Geldstrafen oder sogar Haft.

Über den Umgang mit Hassbotschaften im Internet, die sich gegen Flüchtlinge richten, wird in Deutschland derzeit intensiv diskutiert. Viel Kritik erntet das soziale Netzwerk Facebook – ihm wird vorgeworfen, Hetzbeiträge nicht in ausreichendem Maße zu löschen.

afp

Digital Hetze gegen Flüchtlinge - Facebook löscht mehr Hass-Kommentare
12.11.2015
Digital Aktion der Vereinten Nationen - ShareTheMeal-App ernährt syrische Kinder
12.11.2015
Digital Politikerin reagiert gelassen - Steinbach erntet Shitstorm für Schmidt-Tweet
11.11.2015