Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Digital EU-Kommission warnt Samsung in Patentstreit mit Apple
Nachrichten Digital EU-Kommission warnt Samsung in Patentstreit mit Apple
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
19:09 22.12.2012
Foto: Die EU-Kommission warnt Samsung vor Verkaufsverboten auf Basis von Patenten, die zum Grundstock technischer Standards gehören.
Die EU-Kommission warnt Samsung vor Verkaufsverboten auf Basis von Patenten, die zum Grundstock technischer Standards gehören. Quelle: dpa
Anzeige
Brüssel

Patente für Technologien des schnellen Datenfunks UMTS machen einen großen Teil von Samsungs Ideenklau-Vorwürfen gegen Apple aus. In einer Mitteilung der Kommission vom Freitag in Brüssel heißt es, Verkaufsverbots-Anträge auf Grundlage von Standard-Patenten bei Gerichten in einigen EU-Staaten könnten ein Missbrauch einer Marktposition sein. Dies sei durch EU-Wettbewerbsrecht verboten. Anträge auf einstweilige Verfügungen seien grundsätzlich rechtens, doch könne es sich um einen Missbrauch handeln, wenn der Prozessgegner zu Verhandlungen bereit sei.

Samsung hatte am Dienstag mitgeteilt, dass es seine Anträge auf Verkaufsverbote für Apple-Smartphones auf Grundlage von Standard-Patenten zurückziehe. Die EU-Kommission erklärte dazu lediglich, sie habe dies zur Kenntnis genommen. Dies ändere aber nichts an ihrer Einschätzung, dass das Vorgehen von Samsung möglicherweise missbräuchlich sei.

Samsung betonte, man werde sich entschieden gegen die Vorwürfe verteidigen. Der Konzern sei zuversichtlich, dass die Kommission sein Vorgehen am Ende als rechtskonform einschätzen werde.

Für Patente, die zum Grundstock von Standards gehören, gelten besondere Regeln. Sie müssen zu fairen Konditionen und ohne Diskriminierung lizenziert werden. Bei der Umsetzung dieser Grundsätze gibt es aber oft Streit.

Die Verfahren in Europa sind Teil eines weltweiten Patentstreits der beiden Unternehmen. Der vergangenes Jahr verstorbene Apple-Gründer Steve Jobs hatte ihn losgetreten, weil er fand, dass Samsungs Smartphones das iPhone kopieren.

dpa  
  

Mehr zum Thema

Keine Spur von Entspannung im Patentkrieg von Apple und Samsung: Die Anwälte der Südkoreaner haben sich das Recht erkämpft, das geheime Friedensabkommen des iPhone-Konzerns mit dem Konkurrenten HTC unter die Lupe zu nehmen.

22.11.2012

Im Patent-Dauerstreit mit Apple hat Samsung eine Niederlage bei der US-Handelsbehörde ITC vorläufig abwenden können: Die Behörde, die den Import von Geräten ins Land verbieten kann, will einen Freispruch für iPhones und iPads noch einmal unter die Lupe nehmen.

20.11.2012

In den festgefahrenen Smartphone-Patentkrieg kommt Bewegung: Erst einigte sich Apple mit dem Konkurrenten HTC, jetzt arbeitet der iPhone-Konzern mit Google an einem Schlichtungsverfahren in den USA. Allerdings sind die Seiten in wichtigen Punkten uneins.

17.11.2012
Digital Motorola soll Rivalen das Fürchten lehren - Bericht: Google will Super-Smartphone bauen
22.12.2012
21.12.2012