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Kultur Orhan Pamuk muss erneut mit Verfahren in Türkei rechnen
Nachrichten Kultur Orhan Pamuk muss erneut mit Verfahren in Türkei rechnen
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12:09 14.05.2009
Spricht Missstände an: Orhan Pamuk Quelle: Anders Wiklund/afp
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Wie türkische Medien am Donnerstag berichteten, machte der Berufungsgerichtshof in Ankara den Weg für ein Schadensersatzverfahren gegen den Autor frei. Das Gericht hob demnach eine Entscheidung einer untergeordneten Kammer auf, die einen solchen Prozess abgelehnt hatte.

In dem Rechtsstreit geht es nach wie vor um eine Äußerung Pamuks über die Ermordung von 30.000 Kurden und einer Million Armenier in der Türkei. Wegen dieser Meinungsäußerung hatte ein Istanbuler Gericht bereits im Jahr 2005 ein Strafverfahren wegen des Verdachts auf „Beleidigung des Türkentums“ gegen den Schriftsteller eingeleitet; das Verfahren wurde Anfang 2006 eingestellt.

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Türkische Nationalisten strengten daraufhin eine Schadensersatzklage an und machten geltend, sie seien durch Pamuks Äußerungen über die Türkei in ihren Persönlichkeitsrechten verletzt worden. Ein Gericht in Istanbul lehnte die Klage ab und blieb auch nach einem ersten Einspruch des Berufungsgerichtshofes bei seiner Meinung. Nun hob der Gerichtshof in einem zweiten Urteil in der Angelegenheit die Entscheidung des Istanbuler Gerichts erneut auf. Der Weg zu einem Prozess gegen Pamuk ist damit frei. Um welche Summe es in dem Verfahren geht, war zunächst nicht bekannt.

Das Strafverfahren gegen Pamuk und ähnliche Prozesse gegen andere türkische Schriftsteller waren von der EU als Angriff auf die Meinungsfreiheit scharf kritisiert worden. Der Strafparagraph 301, der die „Beleidigung des Türkentums“ verbot, wurde seitdem abgemildert.

afp

Rainer Wagner 13.05.2009
Rainer Wagner 13.05.2009