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Netzgeflüster Feinde des Internets
Nachrichten Medien & TV Netzgeflüster Feinde des Internets
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14:21 16.03.2011
Von Ernst Corinth
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Das trifft jedoch dann nicht zu, heißt es einschränkend im Blog Internet-Law, wenn „Google mittels einer drei Meter hohen Kamera Aufnahmen des nicht einsehbaren Vorgartens oder von Innenräumen des Hauses macht, wenn in diesen Fällen eine Umfriedung, wie z.B. eine hohe Hecke, überwunden wird“. – Leider kommt dieser Beschluss etwas zu spät. Die bisher bei „Street View“ veröffentlichten deutschen Stadtbilder sind halt an zu vielen Stellen schon kaputt „verpixelt“, was tatsächlich ziemlich blöd ausschaut, wie man selbst in der näheren Umgebung meines Wohnhauses sehen kann. Aber bei der nächsten Aktualisierung wird dann ja hoffentlich alles besser.

Gegen eine ganz andere und wesentlich folgenschwerere Form der Internetzensur kämpft die internationale Organisation „Reporter ohne Grenzen“ (RoG). Sie hat jetzt anlässlich des Welttages gegen Internetzensur einen neuen Bericht und neue Zahlen veröffentlicht. Demnach bleibt jedem dritten Internetnutzer weltweit der freie Zugang zum Netz verwehrt. Und in zehn Staaten ist die Überwachung des Internets und die Verfolgung von Internetnutzern so stark, dass sie nach Meinung der RoG den Titel „Feinde des Internets“ verdient haben. Diese Länder sind wie bereits im Vorjahr wahre demokratische Traum-Paradiese: Birma, China, Kuba, Iran, Nordkorea, Saudi Arabien, Syrien, Turkmenistan, Usbekistan und Vietnam.

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„In etwa 60 Staaten zensieren die Regierungen das Internet und verfolgen Internetnutzer. Mindestens 119 Blogger und Online-Aktivisten sind derzeit im Gefängnis, weil sie das Internet genutzt haben, um frei ihre Meinung zu äußern“, erklärte RoG-Generalsekretär Jean-François Julliard.

Von der Liste der Feinde des Internet verschwunden sind aus bekannten Gründen Tunesien und Ägypten. Dafür steht nun als einziges EU-Land Frankreich „Unter Beobachtung“ wie 15 weitere Staaten auch. Das heißt:
in diesen Ländern wurden gesetzliche Maßnahmen ergriffen, die leicht missbraucht werden können. So kann beispielsweise das französische Innenministerium jetzt unter anderem „ohne gerichtliche Anordnung Provider anweisen, die Webseiten ihrer Kunden nach pädophilen Inhalten zu filtern. Die Schlüsselwörter hierfür sucht eine Regierungsbehörde ohne Kontrolle durch ein Gericht aus.“ Und Ähnliches drohte bei uns ja auch schon mal.

Link: englische Fassung des 103-seitigen Berichts "Feinde des Internets"

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