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Netzgeflüster Lügen haben kurze Beine
Nachrichten Medien & TV Netzgeflüster Lügen haben kurze Beine
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18:24 15.07.2009
Von Ernst Corinth
"Da weißte Bescheid": Horst Schlemmer hat eine neue - politische - Mission.
"Da weißte Bescheid": Horst Schlemmer hat eine neue - politische - Mission. Quelle: Screenshot
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Und vielleicht in diesem Zusammenhang auch über die Kompetenz ihrer Mitarbeiter, die sie ja mit Fakten, Reden und Informationen versorgen. Seit Monaten kämpft die Ministerin bekanntlich gegen Kinderpornografie und möchte zukünftig entsprechende illegale Netzangebote mittels Stoppschild sperren lassen. Eine Maßnahme, die im Netz auf heftige Kritik gestoßen ist – darüber haben wir ja schon mehrfach berichtet.

Doch diesmal hat sich von der Leyen mal nicht mit der von der Werbung neu entdeckten „Generation Upload“ angelegt, also mit Netzbewohnern, die ständig und häufig Soziale Netzwerke mit Selbstgemachtem (Videos, Fotos, Texten usw.) bereichern, sondern mit einem der größten Staaten dieser Welt: mit Indien. Natürlich auch im Zusammenhang mit dem leidigen Thema Kinderpornografie. In einem Radiointerview sagte sie kürzlich: „Das oberste Ziel muss sein, die Täter zu stellen. Das ist Polizeiarbeit. Und das zweite entscheidende Ziel muss sein, die Quelle zu löschen auf dem Server, da, wo sie sind. Aber da gerät man an seine Grenzen, wenn der Server zum Beispiel in Indien steht. Ein hochkompetentes Land, was Computertechniken angeht, aber ein Land, das keinerlei Form von Ächtung von Kinderpornografie hat. Da können sie nicht mehr löschen.“

Da staunt der Inder. Das Netz wundert sich und ruft: „Unfug, Frau Ministerin!“ Schnell war die Aussage, Indien kenne keine Ächtung von Kinderpornografie, nämlich widerlegt. Beispielsweise im LawBlog des Rechtsanwalts Udo Vetter, der dazu dort anmerkt: „Die Ministerin übersieht hierbei, dass in Indien jede Art von Pornografie streng verboten ist und bestraft wird, also auch Kinderpornografie. Überdies braucht man nicht lange zu googeln um festzustellen, dass Indien sogar besonders harte Gesetze zur Internetregulierung hat.“

Einen lesenwerten Text zu diesem Thema hat auch ein Mitarbeiter der Berliner „taz“, Ivo Heinecke, geschrieben, der seit einiger Zeit in Indien lebt und arbeitet. Und in seinem Bericht unter anderem die aus unserer Sicht enorme Prüderie in diesem Land beschreibt.

Mittlerweile hat sogar die Botschaft Indiens in Berlin reagiert. Die Darstellungen der Ministerin als „völlig unbegründet und irreführend“ bezeichnet. Und das Ganze an zahlreichen Bestimmungen und Gesetzen ausführlich belegt. Jetzt wäre also eigentlich wieder von der Leyen am Zug – beispielsweise mit einer Entschuldigung gegenüber Indien. Und wenn nichts kommt, dann wählen wir alle im September aus Protest eben diese wunderbare Partei, die HSP. Da gibt es wenigstens was zu lachen.

Zum Schluss unser Linktipp der Woche: das Video „Eine Kuh im Badezimmer“.

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