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Nachrichten Medien & TV Am Freitag Entscheidung über ZDF-Chefredakteur Brender
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18:11 26.11.2009
Am Freitag will der ZDF-Verwaltungsrat in Berlin darüber entscheiden, ob Nikolaus Brender Chefredakteur des ZDF bleibt. Quelle: ddp
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Denn die konservative Mehrheit in dem Gremium könnte die von ZDF-Intendant Markus Schächter angestrebte Vertragsverlängerung für Brender verhindern.

Der Chefredakteur des ZDF muss vom Intendanten „im Einvernehmen“ mit dem Verwaltungsrat berufen werden. Damit Schächters Vorschlag das Gremium passiert, müssen neun der 14 Mitglieder dafür stimmen. Als Wortführer der Brender-Gegner gilt Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU), der sich in dem Verwaltungsrat vermutlich auf eine konservative Mehrheit stützen kann. Seine Bedenken gegen den Chefredakteur begründete Koch Anfang des Jahres vor allem mit gesunkenen Einschaltquoten bei den Nachrichtensendungen des ZDF.

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Das Gerangel um die Vertragsverlängerung sorgt bereits seit Monaten für Aufregung. Bereits im Februar wandten sich mehrere Spitzenjournalisten des ZDF wie die Moderatoren Claus Kleber und Marietta Slomka gegen eine „gefährliche Einmischung der politischen Parteien“. Am vergangenen Wochenende schalteten sich auch namhafte Staatsrechtler in einem offenen Brief in die Debatte ein. Es handele sich um den „offenkundigen Versuch, einen unabhängigen Journalisten zu verdrängen und den Einfluss der Parteipolitik zu stärken“, heißt es in dem Schreiben. Die Verfasser appellieren an die Mitglieder des Verwaltungsrates, sich nicht „an der beabsichtigten staatlichen Einflussnahme auf die Wahl des Chefredakteurs“ zu beteiligen.

Sollte die Vertragsverlängerung wie erwartet scheitern, ist auch eine Verfassungsklage denkbar. Die Grünen kündigten bereits am Donnerstag ein Normenkontrollverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht an. Sie bezweifeln, dass die „enorme staatliche Durchdringung der ZDF-Gremien den verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Staatsfreiheit des Rundfunks entspricht“, wie die Fraktionschefs Renate Künast und Jürgen Trittin erklärten.

afp

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