Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Medien & TV Apple-Patent für nichtig erklärt
Nachrichten Medien & TV Apple-Patent für nichtig erklärt
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
13:54 30.09.2013
Apple-Gründer und damaliger CEO Steve Jobs bei der Präsentation des ersten iPhone im Jahr 2007. Quelle: dpa / Archiv
Anzeige
München

Deshalb beruht der Patentanspruch nach Ansicht des Gerichts gemessen am Stand der Technik nicht auf einer erfinderischen Tätigkeit, wie es in einer Pressemitteilung des Gerichts am Montag hieß. Bei dem Patent geht es um eine Funktion, dank der der Bildschirm-Inhalt zum Beispiel in einer Bildergalerie wieder in die ursprünglichen Position zurückspringt, wenn er mit dem Finger über den Display-Rand hinaus gezogen wurde. Um diese Patente geht es in diversen Prozessen in verschiedenen Ländern. Im vorliegenden Fall ging es um Klagen der Apple-Rivalen Motorola und Samsung. Apple kann noch beim Bundesgerichtshof in Berufung gehen.

dpa

Medien & TV Kampf um den guten Ruf - Die BBC in der Krise
29.09.2013
28.09.2013
Medien & TV Die letzte Folge von „Breaking Bad“ - Sympathisch und abstoßend
27.09.2013