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Fridays for Future Kommentar: Was will Minister Lies auf der Klimaschutz-Demo?

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14:30 19.09.2019
Darf sich über kritische Fragen zu seiner Demo-Teilnahme nicht wundern: Umweltminister Olaf Lies (SPD). Quelle: Christophe Gateau/dpa

Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies will am Freitag an der „Fridays-for-Future“-Demonstration in Hannover teilnehmen. Als Demonstrant. Das ist aus mehreren Gründen einigermaßen kurios.

Der spießigste zuerst: Man könnte argumentieren, dass der SPD-Minister damit indirekt das Schulschwänzen unterstützt. Ein Kultusminister könnte sich das nicht erlauben, Lies kann das schon, wenn er will. Kritik daran wird er einkalkuliert haben.

Der zweite: Zu den Mitveranstaltern der Demo gehört die sogenannte Interventionistische Linke, die vom niedersächsischen Verfassungsschutz beobachtet wird. Das ist aus Sicht der anderen Organisatoren ungeschickt, was nichts daran ändert, dass ihre Beweggründe lauter sind. Aber ein Landesminister, der bei einer Demo mitmarschiert, deren Co-Veranstalter von seiner Landesregierung beobachtet wird? Der darf sich über kritische Fragen nicht wundern.

Lies demonstriert gegen sich selbst

Entscheidend unrund wird das Bild vom marschierenden Minister indes mit Blick auf einen dritten Punkt: Weiß Lies eigentlich, dass er gegen sich selbst demonstriert? Lies war jahrelang Wirtschaftsminister eines Landes, das als Anteilseigner stets seine schützende Hand über den vom Diesel-Skandal durchgeschüttelten VW-Konzern gelegt hat – übrigens sowohl unter rot-grüner wie unter rot-schwarzer Ägide. Und nun ist er Umweltminister einer großen Koalition, die nur unter großem Knirschen ein Klimaschutzgesetz zustande gebracht hat – und zwar eines, das aus Sicht von Umweltverbänden nicht mehr als ein Feigenblatt ist.

Lies kann und sollte sich die Argumente der Demonstranten unbedingt zu Herzen nehmen. Mitdemonstrieren sollte er nicht.

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