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Kommentar der HAZ zu Investitionen in die Bahn: Riesiger Nachholbedarf

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00:18 20.05.2019
Hoher Investitionsbedarf: Die Große Koalition will mehr Geld für die Erhaltung des Schienennetzes zur Verfügung stellen.
Hoher Investitionsbedarf: Die Große Koalition will mehr Geld für die Erhaltung des Schienennetzes zur Verfügung stellen. Quelle: Imago
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Die große Koalition in Berlin hat sich für die Deutsche Bahn viel vorgenommen: Die Bahn soll pünktlicher werden, einen verlässlichen Deutschland-Takt realisieren – und die Zahl der Fahrgäste bis zum Jahr 2030 verdoppeln. Und angesichts überfüllter Autobahnen ist es notwendig, dass mehr Güter mit Zügen statt Lastwagen befördert werden. Inzwischen ist fast jedem klar, dass mehr für den Klimaschutz unternommen werden muss. Auch die Bedingungen für die umweltfreundliche Bahn müssen verbessert werden.

Wenn nun der Bund trotz der Tatsache, dass die Steuereinnahmen nicht mehr so üppig fließen, deutlich mehr Geld für die Erhaltung des Schienennetzes zur Verfügung stellen will, ist dies ein gutes Signal. Die Regierung ist offenbar ernsthaft gewillt, Versäumnisse der Vergangenheit zumindest teilweise wettzumachen. Die für die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung mit der Bahn geplanten Milliardenbeträge klingen beeindruckend – doch damit sind die Probleme nicht behoben. Zu lange wurde in Deutschland nicht genügend in die Schieneninfrastruktur investiert. Der Nachholbedarf ist riesig. Höhere Zuwendungen für Ersatzinvestitionen werden dringend gebraucht, aber damit ist es nicht getan.

Wenn die Regierung ihre ambitionierten Ziele auch nur annähernd erreichen will, müssen auch die Ausgaben für den Ausbau und etwa die Digitalisierung des Netzes erhöht werden. Das alles wird teuer. Es reicht allerdings nicht aus, einfach mehr Geld zu überweisen. Der Bund muss strikt auch darauf achten, wie die Mittel verwendet werden.

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