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19:42 19.03.2019
Schweißer an seinem Arbeitsplatz: Die Konjunktur in Deutschland lahmt, soll aber 2020 wieder besser werden. Quelle: dpa
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 Hannover

Erfolg macht satt und müde. Ein Jahrzehnt lang ist die Wirtschaft in Deutschland nun gewachsen, es ist einer der längsten Aufschwünge der Nachkriegsgeschichte. Nun geht der Wirtschaft langsam die Puste aus. Und mit jeder gekappten Prognose werden die Stimmen lauter, die die Bundesregierung zum Eingreifen auffordern. Dabei versucht die Politik bereits vieles. Der Wille ist da, Führungslosigkeit ist nicht das Problem. Doch viele Maßnahmen greifen nicht.

Ein Beispiel sind die öffentlichen Investitionen in den Breitbandausbau. Alle sind sich darin einig, dass es Glasfaserkabel für künftiges Wachstum braucht. Tatsächlich hat der Bund die nötigen Milliarden längst bereitgestellt. Sie werden jedoch nicht abgerufen, weil die Landkreise nicht genügend Tiefbaufirmen finden. Wer investieren will, braucht nicht nur Geld, er braucht auch Köpfe und Hände. Und die werden in Deutschland immer knapper.

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Auch für Stromtrassen, Autobahnen und Bahnstrecken ist Geld da – Bürgerinitiativen und Umweltschützer blockieren die Bauprojekte aber. Nicht die Bundesregierung ist modernisierungsmüde, sondern weite Teile der Bevölkerung sind es.

Natürlich muss die Bundesregierung auch dafür sorgen, dass sich Investitionen für Unternehmen stärker lohnen. Hier hat sich tatsächlich wenig getan. Aber immerhin hat Finanzminister Olaf Scholz vor Kurzem einen Gesetzentwurf vorgelegt, der Investitionen in Forschung und Entwicklung mit kräftigen Steuerrabatten belohnt. Damit erfüllt die Bundesregierung nun eine jahrzehntealte Forderung der Wirtschaft.

Von Christian Wölbert

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