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Kommentar zum „Autogipfel“: Stuhlkreise im Kanzleramt

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00:22 24.06.2019
Nur Markus Söder (Mitte) darf zum „Autogipfel“. Stephan Weil (l.) und Winfried Kretschmann müssen fernbleiben. Quelle: Britta Pedersen/dpa
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Hannover

Es wäre für Stephan Weil ein Leichtes, sich Zugang zu allen Gipfeltreffen im Kanzleramt zu verschaffen: Er müsste nur SPD-Chef werden. Angesichts der sehr überschaubaren Zahl ernsthafter Kandidaten für den Posten hätte er sicher gute Chancen und könnte künftig auf Beschwerdebriefe an die Bundesregierung verzichten. Noch aber ist der niedersächsische Ministerpräsident zu diesem Notopfer nicht bereit – das könnte am Zustand seiner Partei liegen, vielleicht aber auch nur an dem Umstand, dass große Gesprächsrunden in Berlin meist nur den kleinsten gemeinsamen Nenner finden.

Dafür sorgt schon der Rahmen solcher Treffen: Wenn mehr als zwei Dutzend Menschen für nur zwei Stunden zusammenkommen, müssen die Ergebnisse begrenzt bleiben – für mehr als vorgefertigte Statements reicht schon die Zeit nicht. Folglich werden immer wieder nur Rahmen abgesteckt für Dinge, über die alle schon längst im Bilde sind. Auch dieser Gipfel kann keine konkreten Fahrpläne in Richtung Mobilität der Zukunft und für mehr Klimaschutz hervorbringen – als Kompromiss ist bestenfalls ist ein Kommuniqué von erhabener Allgemeinheit möglich.

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Die eigentliche Arbeit bleibt Wissenschaftlern an den Universitäten und den Experten in den Entwicklungsabteilungen der Unternehmen vorbehalten. Vor diesem Hintergrund liegen die drei „Autoländer“ Niedersachsen, Baden-Württemberg und Bayern mit ihrer Forderung nach mehr Forschung richtig. Diese rot-grün-schwarze Koalition könnte hier – längerfristige Einigkeit vorausgesetzt – mehr bewirken als die routinierten, aber wenig ambitionierten Stuhlkreise im Kanzleramt.

Von Jens Heitmann

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